Wie man aus der NATO austritt
12. Juli 2018
In Artikel 13 des NATO-Vertrages von 1949 heißt es: "Nach zwanzigjähriger Gültigkeitsdauer des Vertrages kann jeder vertragschließende Staat aus dem Verhältnis ausscheiden, und zwar ein Jahr nach Erklärung seiner Kündigung."
Ein Jahr Kündigungsfrist also, keine Begründung notwendig, alles ganz einfach. Im Gegensatz zur Europäischen Union, in der bis vor einigen Jahren ein Austritt wie der anstehende Brexit gar nicht vorgesehen und daher auch dafür kein Prozedere festgelegt war, besteht bei der NATO seit ihrer Gründung die Möglichkeit, das Bündnis auch wieder zu verlassen.
Allerdings hat es in der fast 70jährigen NATO-Geschichte keinen einzigen Austritt gegeben. Was es sehr wohl gegeben hat, waren dagegen Austritte aus ihrer Militärstruktur. Das heißt, mehrere Staaten blieben zwar NATO-Mitglieder, wollten aber ihre Truppen zeitweise nicht den Kommandostrukturen der NATO unterstellen. Sie alle haben den Schritt später aber rückgängig gemacht.
Kein Austritt, aber Rückzug aus der Militärstruktur
Bekanntestes Beispiel ist Frankreich: Staatspräsident Charles de Gaulle empfand die NATO im Laufe der 60er Jahre immer stärker als Instrument amerikanischer geopolitischer Interessen und als Einengung französischer Unabhängigkeit. Deshalb verließen die französischen Streitkräfte 1966 die Kommandostrukturen. Folge war auch, dass das NATO-Hauptquartier, das damals in Paris war, ins belgische Brüssel verlegt wurde. Frankreich kehrte erst 2009 unter Präsident Nicolas Sarkozy wieder in die Militärstrukturen zurück. Bereits in den 90er Jahren im Zuge der Jugoslawien-Kriege hatte es eine Wiederannäherung gegeben.
Frankreich blieb nicht der einzige Fall. Auch Griechenland war von 1974 bis 1981 und Spanien zwischen 1986 bis 1999 nicht Teil der Kommandostruktur, NATO-Mitglieder waren sie dagegen geblieben.