Afghanistan soll weiter unterstützt werden
8. Dezember 2015
Viele Menschen in Afghanistan sind auf der Flucht vor Gewalt der radikal-islamischen Taliban-Miliz und so erklärte die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, es sei das gemeinsame Anliegen, für diese Menschen innerhalb Afghanistans stabile Regionen zu schaffen. Dabei stünden langfristige Lösungen im Vordergrund: Die Geflohenen sollten "so schnell wie möglich" in die von den Taliban zurückeroberten Regionen zurückgebracht und dabei unterstützt werden, eine neue Existenz aufzubauen.
Die Ministerin hatte zuvor in der afghanischen Hauptstadt Kabul mit Präsident Aschraf Ghani (Artikelbild) und anderen Regierungsmitgliedern gesprochen. Zuletzt hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel vor wenigen Tagen in Berlin mit Ghani ebenfalls über die Flüchtlingsbewegungen beraten. Merkel befürwortet die Einrichtung sogenannter Schutzzonen für Flüchtlinge in Afghanistan - auch damit die Menschen sich nicht auf den Weg nach Deutschland machen. Afghanen sind nach Angaben des Berliner Bundesinnenministeriums die zweitgrößte Gruppe unter den Asylbewerbern nach den Flüchtlingen aus Syrien.
Kabul soll Zusagen umsetzen
Der Stopp des deutschen Truppenabzugs aus Afghanistan zeigt nach Ansicht von der Leyens, dass der Westen im Kampf gegen die Taliban nicht nachlässt. Die ausländischen Partner würden das Land auch künftig mit Beratung und Ausbildung seiner Sicherheitskräfte unterstützen. Zudem habe die afghanische Regierung zugesagt, die politischen, militärischen und wirtschaftlichen Reformen voranzutreiben, erläuterte die Ministerin. Die NATO-Außenminister hatten vor einigen Tagen den Truppenabzug aus Afghanistan gestoppt, da sich die Sicherheitslage in dem Land seit dem Ende des internationalen Kampfeinsatzes vor knapp einem Jahr drastisch verschlechtert hat. Die Zahl deutscher Soldaten in Afghanistan soll im nächsten Jahr sogar von 850 bis zu 980 erhöht werden.
Keine Annäherung im Abschiebungsstreit
Von der Leyen reiste derweil nach Pakistan weiter. In Islamabad traf sich die Ministerin mit ihrem Kollegen Khawaja Asif. Bei der abschließenden Pressekonferenz wurde deutlich, dass der Streit über die Wiederaufnahme aus Europa abgeschobener Pakistaner noch nicht beigelegt ist. Die pakistanische Regierung hatte zuletzt erklärt, man wolle eine Vereinbarung mit der EU zur Wiederaufnahme abgewiesener Flüchtlinge aussetzen. Zur Begründung hieß es, Pakistan wolle keine Flüchtlingen mit möglichen extremistischen Verbindungen aufnehmen.
So verhinderte Pakistan Anfang Dezember die Einreise von 30 Migranten, die in Griechenland abgeschoben worden waren. Das Abkommen zwischen Pakistan und der EU von 2009 sieht vor, dass illegale pakistanische Einwanderer und Menschen anderer Nationalitäten, die auf dem Weg in die EU durch Pakistan reisen, zurückgeschickt werden dürfen.
uh/wl (dpa,afp,rtr)