Von der Leyen: Wir bleiben

Die Bundesverteidigungsministerin will die deutschen Soldaten auf einen langfristigen Einsatz einstimmen. "Die Grundbotschaft muss sein: Wir bleiben", sagte Ursula von der Leyen auf dem Flug nach Masar-i-Scharif im Norden Afghanistans. Kurz vor der geplanten Ausweitung des Einsatzes der Bundeswehr besucht sie das Feldlager am Hindukusch (Artikelbild). Soldaten aus 21 Ländern sind dort zur Ausbildung und Beratung der einheimischen Streitkräfte stationiert.

"Die Unsicherheit über den Truppenabzug hat in den vergangenen Jahren unheimlich Vertrauen gekostet", sagte von der Leyen. Sie sei jetzt aber "froh, dass die Grundstimmung unter den Partnern sich ins Gegenteil verändert" habe, so die CDU-Politikerin. Der Abzug der internationalen Truppen wird zum Jahreswechsel wegen der angespannten Sicherheitslage zunächst für ein Jahr gestoppt.

Noch mehr deutsche Soldaten

Das deutsche Kommando soll sogar wieder von 850 auf bis zu 980 Soldaten aufgestockt werden. Dieser Einsatz dürfte trotzdem bald nicht mehr der größte der Bundeswehr sein, denn in den Kampf gegen die Terrorarmee des "Islamischen Staats" (IS) in Syrien und im Irak können jetzt bis zu 1200 Soldaten geschickt werden.

In Afghanistan haben die Soldaten seit Anfang des Jahres keinen Kampfauftrag mehr. Die Truppenbesuche der Verteidigungsminister in der Weihnachtszeit haben Tradition. Von der Leyen will am Montag mit der Einsatzführung sowie deutschen und afghanischen Soldaten sprechen, um sich über die Lage und den Stand der Ausbildung zu informieren.

Die NATO-Außenminister hatten erst am Dienstag den Stopp des Truppenabzugs beschlossen. Der Grund ist die anhaltende Gewalt der radikalislamischen Taliban, die im September sogar vorübergehend die Provinzhauptstadt Kundus erobert hatten, sowie das Erstarken des IS. Ursprünglich war schon für das kommende Frühjahr der Rückzug der NATO-Einheiten aus den Provinzen in die Hauptstadt Kabul geplant gewesen.

Taliban immer dominanter

Nicht nur in der Unruheprovinz Kundus, in der die Bundeswehr viele Jahre für die Sicherheit zuständig war, ist die Situation weiterhin besorgniserregend. In einer vertraulichen Lageanalyse für den Bundestag von Ende November heißt es, in den Stadtgebieten sei die Sicherheitslage zeitweise und auf dem Land sogar zum Großteil "überwiegend nicht kontrollierbar".

Wie die Boulevard-Zeitung "Bild" unter Berufung auf den "Ausblick Sicherheitslage 2016" berichtet, wird den Taliban-Extremisten eine "zunehmend erfolgreiche Kampfführung" bescheinigt. Die Islamisten könnten ihre Aktionen "effektiver koordinieren" und in größeren Formationen auftreten. Parallel drohe vielerorts ein Kollaps des Staatsapparats. "Ein zeitlich befristeter Kontrollverlust der afghanischen Sicherheitskräfte" sei durchaus möglich.

Künftig sollen die Ausbilder der NATO wieder verstärkt direkt in Krisenregionen eingesetzt werden können. Zudem soll die Weitergabe von Aufklärungserkenntnissen an afghanische Sicherheitskräfte geprüft werden. So ließe sich möglicherweise verhindern, dass diese wie zuletzt in Kundus von Angriffen überrascht werden.

SC/rb (dpa, afp)

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