Fehler in Afghanistan-Strategie eingeräumt
7. Dezember 2015
"Ein sehr hartes Jahr 2015" hätten afghanische Armee und Polizei hinter sich, gab die Bundesverteidigungsministerin zu, und bilanzierte: "Die Taliban haben alles versucht, die Regierung in die Knie zu zwingen." Bei ihrem Truppenbesuch im nordafghanischen Feldlager Masar-i-Scharif wartete Ursula von der Leyen mit dem offenen Eingeständnis auf, dass man im Westen die Stärke des afghanischen Staats und der Armee wohl falsch eingeschätzt habe.
Mit der Übergabe der vollständigen Sicherheitsverantwortung an die afghanischen Sicherheitskräfte seien offensichtlich überzogene Erwartungen verknüpft worden. Es habe sich gezeigt, dass Afghanistans Partner "zu schnell, zu ehrgeizig den Rückzug der internationalen Gemeinschaft aus Afghanistan geplant" hätten, so von der Leyen im ZDF. Und dies sei auch ein "falsches Signal" an die radikalislamischen Taliban gewesen, die mit dem Truppenabzug ihre Chance zum Sturz der Regierung gewittert hätten.
Dies sei den Islamisten zwar nicht gelungen, Es sei aber gut, dass die internationale Gemeinschaft "sehr klar gemacht habe: Wir bleiben länger" und auch die Bundeswehr entgegen der früheren Planungen 2016 in Afghanistan bleibe, bekräftigte die CDU-Politikerin im afghanischen Camp Schahin in Masar-i-Scharif.
Mehr Reformeifer in Kabul verlangt
Dieser verlängerte Einsatz des Westens am Hindukusch dürfe aber "kein Blankoscheck" sein, mahnte von der Leyen vor afghanischen Militärs. "Ich sage sehr deutlich: Das ist gekoppelt an die Erwartung an die afghanische Regierung, dass sie die Dinge, die wir miteinander verabreden, tatsächlich auch umsetzt - und das zügig", so die Ministerin.
Konkret forderte von der Leyen die Führung in Kabul auf, Reformen zügiger voranzutreiben, den Versöhnungsprozess mit den gesprächsbereiten Taliban wiederzubeleben und Schlüsselpositionen endlich zu besetzen. Der Posten des Verteidigungsministers etwa sei seit mehr als einem Jahr nur kommissarisch besetzt. Dies werde sie auch am Dienstag bei ihren Gesprächen in Kabul deutlich machen, kündigte sie an.
Sogar noch mehr deutsche Soldaten
Die NATO-Außenminister hatten vor einigen Tagen den Truppenabzug aus Afghanistan gestoppt, da sich die Sicherheitslage seit dem Ende des internationalen Kampfeinsatzes dramatisch verschlechtert hat. Das Bündnis bleibt damit auch 2016 wie bisher mit etwa 12.000 Soldaten in der Hauptstadt Kabul und den Regionen präsent. Die NATO gibt damit den ursprünglichen Plan auf, die ausländischen Truppen zum Jahreswechsel in Kabul zusammenzuziehen und ihre Zahl stark zu verringern.
Die Obergrenze für das deutsche Kontingent wird sich voraussichtlich sogar erstmals seit Jahren erhöhen - von 850 auf 980 Soldaten. Der Bundestag stimmt darüber noch vor Weihnachten ab.
SC/stu (afp, rtr, dpa)