SPD: Opposition als Mittel gegen Populisten

Rund eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Niedersachsen betonte hat SPD-Vorsitzende Martin Schulz die Einigkeit seiner Partei. "Ich habe die SPD selten so geschlossen gesehen", sagte er bei einem Wahlkampfauftritt mit dem niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil. In einer kämpferischen Rede, die er frei hielt, nannte Schulz Geradlinigkeit, Aufrichtigkeit und Transparenz als Stärken der Sozialdemokraten.

Der erste Auftritt von Schulz nach dem schlechtesten Nachkriegsergebnis der SPD bei einer Bundestagswahl war mit Spannung erwartet worden, zumal am Wochenende über eine "Spiegel"-Reportage bekannt geworden war, welch starke Selbstzweifel den SPD-Kanzlerkandidaten während des Bundestagswahlkampfes zeitweise geplagt hatten.

Opposition als Mittel gegen Populismus

Der SPD-Chef warb in seiner Rede für die Entscheidung der Sozialdemokraten nach der Bundestagswahl keine Regierungsverantwortung in Berlin übernehmen zu wollen. "Unsere Rolle ist die der Opposition", sagte Schulz. "Eine starke Opposition gegen die Regierung ist eine staatspolitische Verantwortung, die wir annehmen wollen."

Die SPD wolle aus der Opposition heraus der neuen Koalition "den Debattenprozess entgegensetzen, den man braucht", sagte Schulz. Dass die Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel sich entschieden habe, "im Wahlkampf zu schweigen", dürfe nicht dazu führen, dass eine "Konfrontation zwischen den demokratischen linken und den demokratischen rechten Kräften in diesem Land nicht mehr stattfindet". Diese politische Auseinandersetzung sei "das Salz in der Suppe der parlamentarischen Demokratie". "Dieses politische Vakuum dürfen nicht permanent die Populisten füllen", so Schulz.

Gleichzeitig gab er zu, wie sehr ihn das Ergebnis der Bundestagswahl getroffen habe. "Ich habe alles gegeben", sagte er. "Und wenn du dann so ein Wahlergebnis einfährst, dann bist du erstmal down."

Hoffnung auf den Stimmungsumschwung

In Niedersachsen, wo am 15. Oktober ein neuer Landtag gewählt wird, hofft die SPD nun auf einen Stimmungsumschwung. Ministerpräsidenten Weil warb in Cuxhaven eindringlich um die Wähler. Ziel sei, stärkste Partei in Niedersachsen zu werden, sagte Weil.

In jüngsten Umfragen lag die zuletzt zusammen mit den Grünen regierende SPD mit 34 Prozent in etwa gleichauf mit der CDU. Für eine Neuauflage der rot-grünen Regierung in Hannover dürfte es angesichts eines prognostizierten schwachen Ergebnisses der Grünen aber nicht reichen. Möglich wären demnach eine große Koalition oder Dreierbündnisse.

ww/qu (afp/dpa)