SPD: Kein Plan, kein Kompass, kein Mut
25. September 2017
Es hatte fast etwas Befreiendes. Die erste Hochrechnung war gerade raus, da hieß es bei der SPD schon: "Ab in die Opposition." Führende Genossen hatten das Motto in Umlauf gebracht, um wenigstens eines der nun anstehenden Krisengespräche nicht führen zu müssen: Warum ein Verlierer weiterregieren sollte.
Charisma der SPD war gestern
Wer verstehen will, warum die SPD seit langem chronisch krank ist, muss weit in die Geschichte zurückgehen. Die Senioren unter den Mitgliedern betonen noch nach Jahrzehnten, "wegen Willy Brandt" in die Partei eingetreten zu sein, der ab 1969 Bundeskanzler war. Der Säulenheilige der SPD lockt immer noch mehr als 5.000 Besucher pro Jahr nach Unkel, das Dorf am Rhein, wo er seit letzten Lebensjahre verbrachte. In den goldenen SPD-Siebziger-Jahren bescherte der "Heilige Willy" der Partei Masseneintritte - vornehmlich Akademiker. Die erfuhren durch Brandts Ankündigung, mehr Demokratie zu wagen, ihr politisch-kollektives Erweckungserlebnis.
Und selbst Helmut Schmidt, Brandts Nachfolger im Kanzleramt ab 1974, schaffte es noch, Mitglieder und Wähler an die Partei zu binden. Gerhard Schröder hingegen faszinierte die Parteibasis ab 1998 nur noch durch sein Nein zum Irak-Krieg. Alle, die danach kamen, konnten keinerlei Faszination oder Charisma mehr verbreiten.
Ein Strohfeuer namens Martin Schulz
Noch eine knappe halbe Million Mitglieder hat die SPD heute, 1990 waren es noch mehr als doppelt so viele. Und von denen, die noch ein Parteibuch im Schreibtisch haben, sind mehr als die Hälfte über 60 Jahre alt. Über 40 Prozent der traditionellen SPD-Ortsvereine kriegen mit Ach und Krach noch 20 Aktive auf die Beine - allesamt Silberhaar-Vereine.
Trotzdem: Martin Schulz konnte eine kurze und intensive Euphorie auslösen, als er am 19. März 2017 zum Merkel-Herausforderer ausgerufen worden war. 16.000 Neueintritte innerhalb von Wochen, überwiegend Junge. Im Frühling war die Partei wie gedopt. Ein Ausbruch aus dem 20-Prozent-Ghetto schien möglich. Allerdings hatte sich das Spitzenpersonal der Partei kurz vor der Wahl vorsichtshalber schon mal mit dem worst case befasst: einem Ergebnis unterhalb der 20-Prozent-Linie. Am Schlimmsten ist die SPD knapp vorbeigeschrappt, aber 20,5 Prozent - darf man sich da überhaupt noch Volkspartei nennen? Die Frage ist akademisch, konkret ist die Gegenwart: Die SPD steht am Abgrund. Ihre Zukunft ist ungewiss.
NRW: Das Wohnzimmer der Sozialdemokratie leert sich
Ein Vorgeschmack auf den Niedergang der Roten war schon 2005 in Nordrhein-Westfalen spürbar. "Der eigentliche Vorsitzende der Arbeiterpartei in NRW bin ich", hatte der designierte CDU-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers am Abend der Landtagswahl im größten Bundesland gesagt und damit auf den Punkt gebracht, was das Problem der SPD ist: Sie erreicht die Arbeiter nicht mehr. Fortan regierte die CDU im 17-Millionen-Einwohnerland - wenn auch nur vorübergehend.
Lange war Nordrhein-Westfalen die Herzkammer der SPD. Als Kohle und Stahl Hundertausende ernährte und der Arbeiter politisch ein Machtfaktor war, konnte sich die SPD noch auf den "kleinen Mann" verlassen. Mit dem ewigen Strukturwandel, der seit Jahrzehnten die klassische Industrieregion zwischen Rhein und Ruhr zu einer Dienstleistungslandschaft verändert, lösen sich auch die alten Milieus auf. Die SPD ist schon lange nicht mehr der natürliche Verbündete der hart arbeitenden Unterschicht. Auch, weil es die Lohnempfänger, die mit ihrer Hände Arbeit ihr Geld verdienen, kaum noch gibt.
Und auch die Verbreiterung der Parteienlandschaft zehrt an der SPD. In den Städten wählen besser Gebildete die Grünen und sozial Abgestiegene die AfD. Und der alte Slogan, "mein Opa wählte SPD, mein Vater wählt SPD…" wird längst von der Konkurrenz ergänzt: "… und ich wähle CDU."
Agenda 2010: Schröders Angriff auf die Seele der Partei
Für die Abwanderung der SPD-Wählerklientel ist ausgerechnet ein Sozialdemokrat mitverantwortlich. "Wir werden Leistungen des Staates kürzen, Eigenverantwortung fördern und mehr Eigenleistungen von jedem Einzelnen abfordern müssen", hatte Bundeskanzler Schröder 2003 im Bundestag verkündet. Was folgte, trug den nach Aufbruch klingenden Namen "Agenda 2010". Sie war nicht nur für viele Sozialdemokraten eine Agenda der sozialen Zumutungen. Schröder schuf mit massiven Eingriffen in die Sozialsysteme einen breiten Niedriglohnsektor und die Basis für eine Rekord-Konjunktur, von der ab 2005 seine Nachfolgerin Angela Merkel profitierte. Seine Partei aber stand kurz vor der Spaltung und weiß bis heute nicht, wer sie eigentlich sein soll.
Eine konsequent linke Sozialpolitik betreiben die Sozialdemokraten nicht, alles rechts davon kann die CDU besser, so das Resümee vieler verprellter SPD-Wähler. Das Festhalten an dem unscharfen, auf manche antiquiert wirkenden Thema "Soziale Gerechtigkeit" lädt eher zur Beschäftigung mit sich selbst ein. "Wohlfühlpolitik" nennen das manche. Was fehlt, sind Konzepte zur Inneren Sicherheit, zur Flüchtlingsintegration oder eine erkennbare Wirtschaftskompetenz - alles Themen, die Demoskopen als Wählerwillen identifiziert haben.
Das ewige Lavieren zwischen einer beherzt linken Politik und einer Mainstream-Mitte neutralisiert die SPD bis zur Profillosigkeit. Ihre politischen Ziele bleiben deshalb oft vieldeutig bis undeutlich. Grüne, Linke und AfD sprechen eher Klartext.
Die GroKo-Falle
Und als zweitstärkste Kraft hat die SPD viel zu lange an der Macht festgehalten. Wohl wissend, dass große Koalitionen vor allem dem Juniorpartner schaden. Sogar als kleinerer Partner an der Seite des grünen Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, betrieb sie so ihre politische Verzwergung. Der Wähler hat es ihr nicht gedankt.
Schlimmer noch: Unter Merkel musste die SPD erleben, wie ihre Projekte Mindestlohn und Rente mit 63 von der Kanzlerin okkupiert wurden. Nun gehen die Sozialdemokraten in die Regeneration. Das Allensbach-Institut für Demoskopie hat schon vor der Wahl per Repräsentativ-Umfrage herausgefunden, dass die Deutschen bereit sind für mehr Veränderung. Die SPD könnte bei sich schon mal anfangen.