+++ Live-Ticker: Landtagswahl in Bayern +++
14. Oktober 2018Bayern hat einen neuen Landtag gewählt. Dabei hat die CSU schwere Verluste eingefahren. Sie bleibt zwar mit Abstand die stärkste politische Kraft im Freistaat, verliert aber die absolute Mehrheit. Auch die SPD ist tief gefallen. Großer Wahlgewinner sind die Grünen. Da es die erste Landtagswahl seit der Neuauflage der großen Koalition auf Bundesebene ist, gilt sie auch als Stimmungstest für das Bündnis aus Union und SPD in Berlin. Das Wahlergebnis könnte den Parteivorsitzenden und Bundesinnenminister Horst Seehofer in Bedrängnis bringen. Diesem wird zum Teil auch innerhalb der CSU vorgeworfen, für die Probleme der großen Koalition Verantwortung zu tragen.
Der Live-Ticker zur Wahl:
01:58 Uhr - Das vorläufige amtliche Endergebnis ist veröffentlicht. Unser Bericht dazu: hier!
23:29 Uhr - Die neueste ARD-Hochrechnung zeigt im Vergleich zur vorherigen wenig Veränderung. Demnach erhält die CSU 37,3 Prozent der Stimmen, 17,7 Prozent haben die Grünen gewählt. Darauf folgen die Freien Wähler mit 11,6 Prozent und die AfD mit 10,2 Prozent. Die SPD fällt auf 9,6 Prozent. Die FDP schafft es laut der Hochrechnung mit 5 Prozent der Wählerstimmen knapp in den bayerischen Landtag, die Linke dagegen mit 3,2 Prozent nicht.
22:47 Uhr - Einer weiteren ARD-Hochrechnung zufolge haben weiterhin 37,4 Prozent der bayerischen Wähler für die CSU gestimmt. Die SPD ist demnach auf 9,6 Prozent abgestürzt. Dagegen konnten die Grünen sich im Vergleich zu 2013 deutlich verbessern, sie kommen auf 17,7 Prozent der Wählerstimmen. Auch die zum bürgerlich-konservativen Lager zählenden Freien Wähler haben etwas zugelegt und landen bei 11,5 Prozent. Darauf folgt die AfD, für die laut der Hochrechnung 10,2 Prozent der Wähler gestimmt haben. Die FDP erhält 5 Prozent, die Linke 3,2 Prozent.
22:46 Uhr - Erdrutsch für die CSU in München: In der Landeshauptstadt hängen die Grünen sie als stärkste Partei wohl deutlich ab. Nach der Auszählung von 851 der 954 Stimmbezirke liegen die Grünen mit 31,1 Prozent der Gesamtstimmen klar vor der CSU mit 24,7 Prozent. Nach dem Zwischenergebnis dürften vier bis fünf der neun Direktmandate in München an die Grünen gehen. Es wären ihre ersten in Bayern überhaupt. Ihr Spitzenkandidat Ludwig Hartmann ist im neu gebildeten Stimmkreis München-Mitte mit fast 44 Prozent nahezu unangefochten.
22:27 Uhr - Laut der aktuellsten ARD-Hochrechnung erhält die CSU 37,4 Prozent der Wählerstimmen und fährt damit ein denkbar schlechtes Ergebnis ein. Die Grünen gewinnen im Vergleich zu 2013 9,1 Prozentpunkte und sind mit 17,7 Prozent zweitstärkste Kraft. Darauf folgen die Freien Wähler mit 11,4 Prozent und die AfD mit 10, 3 Prozent der Wählerstimmen. Die SPD verliert im Vergleich zur Wahl vor fünf Jahren ganze 11 Prozentpunkte und landet bei 9,6 Prozent. Die FDP zieht laut der Hochrechnung mit 5 Prozent knapp in den Landtag ein, die Linke schafft es mit 3,1 Prozent der Wählerstimmen nicht.
22:26 Uhr - Horst Seehofers Nachfolger als Direktkandidat im Stimmkreis Neuburg-Schrobenhausen erleidet eine schwere Schlappe. Matthias Enghuber muss sich mit 34,6 Prozent begnügen, Seehofer holte 2013 noch 61,5 Prozent der Erststimmen. Für den Einzug in den Landtag reicht es dennoch. Der Spitzenkandidat der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, verfehlt mit 25 Prozent knapp das Direktmandat im Stimmkreis Landshut: CSU-Kandidat Helmut Radlmeier holt 27,7 Prozent.
22:13 Uhr - Ministerpräsident Markus Söder (CSU) gewinnt im Stimmkreis Nürnberg-Ost das Direktmandat. Mit 38,1 Prozent der Erststimmen setzt er sich gegen den Grünen Elmar Hayn (21,9 Prozent) durch. Innenminister Joachim Herrmann verteidigt sein Mandat in Erlangen-Stadt mit 32,5 Prozent, büßt aber 7,7 Prozentpunkte ein.
21:45 Uhr - Eine neue ARD-Hochrechnung zeigt nur wenig Veränderung: Die CSU liegt weiterhin bei 37,3 Prozent. Die Grünen verlieren 0,1 Prozentpunkte und kommen damit auf 17,7 Prozent der Wählerstimmen. Die Freien Wähler und die SPD bleiben jeweils konstant bei 11,5 Prozent und 9,6 Prozent. 10,3 Prozent der Wähler haben laut der Hochrechnung für die AfD gestimmt. Die FDP hat 5 Prozent der Wählerstimmen erhalten, die Linke ist mit 3 Prozent nicht im Landtag vertreten.
21:25 Uhr - In München lösen die Grünen die CSU voraussichtlich als stärkste Kraft bei einer Landtagswahl ab. Nach Auszählung von 554 von 954 Wahlbüros liegen sie in der bayerischen Landeshauptstadt mit 31 Prozent deutlich vor den Christsozialen, die nur noch auf 24,5 Prozent kommen. Damit haben die Grünen gegenüber der Landtagswahl 2013 um 18,9 Prozentpunkte zulegt, während die CSU 12,2 Prozentpunkte verloren hat.
21:00 Uhr - Die Wahlbeteiligung liegt mit etwa 72 Prozent deutlich höher als 2013 mit 63,9 Prozent.
20:49 Uhr - Laut einer neuen ARD-Hochrechnung liegt die CSU weiterhin bei 37,3 Prozent, auch bei den anderen Parteien ändert sich wenig. So bleiben die Grünen konstant bei 17,8 Prozent. Die Freien Wähler und die AfD verlieren jeweils 0,1 Prozentpunkte und sind damit bei 11,5 Prozent und 10,6 Prozent. Die SPD kommt auf 9,6 Prozent der Stimmen. Der Hochrechnung zufolge haben 5 Prozent der Wähler für die FDP gestimmt, 3 Prozent für die Linke.
20:17 Uhr - Der bayerische Grünen-Spitzenkandidat Ludwig Hartmann wirbt trotz des Widerstands in der CSU für eine pragmatische Arbeitsteilung in einer möglichen Koalition. Die beiden Parteien seien inhaltlich weit auseinander, sagt Hartmann in der ARD. "Aber ich glaube auch, man muss mal drüber nachdenken, ob man dieses 'Das Beste aus beiden Welten' vielleicht eines Tages zusammenbringen kann."
20:00 Uhr - Die CSU hat laut einer weiteren Hochrechnung doch etwas mehr Stimmen bekommen: Die ARD sieht die Partei nun bei 37,3 Prozent, nicht mehr bei 35,6. Die SPD liegt demnach nur bei 9,5 Prozent. Die großen Gewinner der Landtagswahl, die Grünen, haben im Vergleich zur letzten Hochrechnung 0,5 Prozentpunkte verloren und liegen nun bei 17,8 Prozent. Auch die AfD hat laut der neuen Hochrechnung doch etwas weniger Stimmen bekommen, 10,7 Prozent haben sie demnach gewählt. Die Freien Wähler bleiben konstant bei 11,6 Prozent und für die FDP könnte es doch noch knapp werden, sie hat 5 Prozent der Stimmen erhalten. Die Linke wird mit 2,9 Prozent der Hochrechnung zufolge nicht im Landtag vertreten sein.
19:37 Uhr - Die Grünen wollen eine mögliche Beteiligung an einer Koalition mit der CSU in Bayern nicht von der Personalie des Ministerpräsidenten Markus Söder festmachen. Es gehe jetzt nicht um Personen, sagt der Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, in der ARD. "Ich weiß gar nicht, wie es mit der CSU weitergeht", so Kellner mit Blick auf eine mögliche Personaldebatte in der CSU.
19:35 Uhr - SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil ruft Horst Seehofer in der Regierung zur Mäßigung auf. Es gehe jetzt darum, den Stil zu ändern, sagt er in der Berliner Runde in der ARD. "Es gibt Regierungsmitglieder, die immer wieder den eigenen Egoismus über das Wohl der Regierung gestellt haben", so Klingbeil. Er meine hiermit unter anderem Seehofer. Es sei versucht worden, ein ganzes Land in der Tonalität nach rechts zu schieben.
19:15 Uhr - Eine weitere ARD-Hochrechnung zeigt kaum Veränderungen. Demnach erhält die CSU 35,6 Prozent der Stimmen, die SPD fällt auf 9,7 Prozent ab. Die Grünen erhalten mit 18,3 Prozent die zweitmeisten Wählerstimmen, danach kommen die Freien Wähler mit 11,6 Prozent. Die AfD zieht mit 10,9 Prozent in den bayerischen Landtag ein, die FDP dürfte es mit 5,1 Prozent ebenfalls schaffen. Die Linke ist mit 3.3 Prozent sicher nicht im Landtag vertreten.
19:12 Uhr - Ministerpräsident Markus Söder weicht im ZDF der Frage aus, ob CSU-Chef Horst Seehofer Konsequenzen nach den Wahlverlusten ziehen muss. Es sei insgesamt kein Rückenwind gekommen vom Bund. "Berlin muss ein Stück weit stabiler, stärker, konstruktiver werden, da sitzen glaube ich alle im gleichen Boot", sagt Söder.
19:05 Uhr - CSU-Chef und Bundesinnenminister Horst Seehofer will trotz der schweren Niederlage seiner Partei bei der Landtagswahl in Bayern in allen Ämtern bleiben. "Ich werde natürlich meine Verantwortung weiterhin wahrnehmen", antwortet er auf die Frage, was das Wahlergebnis für ihn persönlich bedeute. Seehofer sagt: "Das ist kein gutes Ergebnis, da gibt es nichts zu deuteln." Auf der anderen Seite habe die CSU den klaren Auftrag, die Regierung zu bilden.
19:04 Uhr - Grünen-Spitzenkandidatin Katharina Schulze sagt im ZDF, mit ihrer Partei könne man über eine gerechte, ökologische und pro-europäische Politik reden, aber nicht über eine anti-europäische oder autoritäre Politik. Ministerpräsident Markus Söder sagt dem Sender, das bisher vorliegende Programm der Grünen sei kaum koalitionsfähig. Natürlich werde man vernünftig miteinander reden und ausloten.
19:00 Uhr - Der bayerische Finanzminister Albert Füracker (CSU) warnt seine Partei vor einer Diskussion um Parteichef Horst Seehofer. "Die Mitglieder sagen: Bildet eine stabile Regierung und führt keine Personaldebatten." Füracker gilt als einer der engsten Vertrauten von Ministerpräsident Markus Söder (CSU).
18:57 Uhr - Eine zweite ARD-Hochrechnung zeigt nur geringe Veränderungen im Vergleich zur ersten. Demnach kommt die CSU auf 35,2 Prozent der Wählerstimmen, die SPD sinkt auf 9,8 Prozent ab. Gewinner sind die Grünen mit 18,6 Prozent, die AfD haben 11 Prozent der Wähler gewählt. Die FDP dürfte laut der Hochrechnung mit 5,1 Prozent in den Landtag einziehen, die Linke mit 3,5 Prozent nicht.
18:49 Uhr - Das Landtagswahlergebnis hat Bayern "jetzt schon verändert", sagt Grünen-Spitzenkandidatin Katharina Schulze in München. Die Grünen hätten sich auf den Weg gemacht, weil Bayern eine Partei brauche, die die Probleme der Menschen löse und nicht ständig neue Probleme produziere.
18:47 Uhr - SPD-Chefin Andrea Nahles kündigt eine sorgfältige Analyse des schlechten Wahlergebnisses "auf allen Ebenen" an. Die "schlechte Performance" der großen Koalition sei einer der Gründe für den Absturz ihrer Partei. "Fest steht, es muss sich etwas ändern", so Nahles.
18:43 Uhr - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder bezeichnet das laut ersten Hochrechnungen schlechte Ergebnis der CSU als "zum Teil schmerzhaft". "Wir nehmen das Ergebnis mit Demut an", so Söder in München. Die CSU sei aber stärkste Kraft und habe einen "klaren Regierungsauftrag" erhalten. Söder weist auch der Bundespolitik einen Teil der Verantwortung zu. Es sei nicht leicht, sich vom Bundestrend abzukoppeln. "Wir werden Verantwortung übernehmen und besser werden", so Söder.
18:42 Uhr - CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer spricht von einem "bitteren" Ergebnis für die CSU in Bayern. Die CDU wolle sich nun voll auf die Hessenwahl in zwei Wochen konzentrieren. Dafür mahnt Kramp-Karrenbauer an, keine Personaldebatte etwa auf Bundesebene zu führen.
18:40 Uhr - Die AfD feiert ihren Einzug in den bayerischen Landtag als "grandiosen Erfolg". Der Bundesvorsitzende Jörg Meuthen sagt im ZDF, seine Partei habe die deutlichsten Zuwächse aller Parteien. Ersten Hochrechnungen zufolge erreicht die AfD, die vor fünf Jahren nicht angetreten ist, knapp elf Prozent. Mit Blick auf die künftige bayerische Regierung sagt Meuthen, er glaube, dass sich die Frage einer Beteiligung nicht stellen werde. Der Ko-Vorsitzende der AfD, Alexander Gauland, spricht in der ARD ebenfalls von einem "sehr guten Ergebnis". Ein noch besseres Abschneiden hätten die starken Freien Wähler verhindert, die etwa bei der Zuwanderung und bei der Ablehnung des Euro ähnliche Positionen verträten.
18:37 Uhr - Die bayerische SPD-Spitzenkandidatin und Landesvorsitzende Natascha Kohnen schließt einen eigenen Rückritt nicht aus. Man werde nach der Niederlage über alles reden und damit meine sie auch über alles, sagt Kohnen in München. Die SPD müsse den "tiefen Glauben an die Sozialdemokratie" wieder herstellen und eine ganz klare Haltung zeigen: "Das wird kein einfacher Weg."
18:33 Uhr - Der Vorsitzende der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, zeigt sich zufrieden mit dem Ergebnis seiner Partei. Aiwanger äußert sich im ZDF zuversichtlich, dass die CSU nun mit seiner Partei Koalitionsgespräche aufnimmt. Die Alternative für die CSU seien nur die Grünen. "Da kommen die mit uns weiter", so Aiwanger.
18:30 Uhr - SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil weicht der Frage nach Konsequenzen des Wahlergebnisses für die große Koalition im Bund aus. Die Wahl sei ein Signal an Berlin, dass Schluss mit Spannungen und Streit sein müsse, sagt er in der ARD. "Es muss jetzt Schluss sein mit Egoismen. Wir brauchen einen anderen Regierungsstil."
18:28 Uhr - Einer ersten Hochrechnung zufolge hat die bislang allein regierende CSU die absolute Mehrheit deutlich verfehlt. Der ARD-Erhebung zufolge kommen die Christsozialen auf 35,3 Prozent, gefolgt von den Grünen mit 18,5 Prozent und den Freien Wählern mit 11,6 Prozent. Die AfD erreicht 10,9 Prozent, die SPD rutscht auf 9,9 Prozent ab, die FDP könnte demnach mit 5,1 Prozent knapp in den Landtag einziehen, während die Linke scheitert.
18:12 Uhr - CSU-Generalsekretär Markus Blume räumt eine schwere Niederlage ein und will sich noch nicht dazu äußern, mit welcher Partei die CSU in Koalitionsgespräche eintreten will. Die CSU habe den Regierungsauftrag erhalten und werde nun sorgfältig prüfen, mit wem am besten eine stabile Regierung zu bilden sei, sagt er in der ARD.
18:11 Uhr - Druck auf Parteichefin Andrea Nahles nach dem laut der ersten Prognose schlechten SPD-Ergebnis: "Jetzt muss die Vorsitzende liefern", sagt die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis den "Stuttgarter Nachrichten" und der "Stuttgarter Zeitung". Wer jetzt nicht begriffen habe, "dass der Abwärtstrend anhält, ist entweder ignorant oder gegenüber der Partei verantwortungslos", sagt Mattheis, die Vorsitzende der Forums Demokratische Linke innerhalb der SPD ist.
18:07 Uhr - Die bayerische Bauministerin Ilse Aigner macht die Bundesregierung mitverantwortlich für das schlechte Abschneiden der CSU bei der Landtagswahl. Die CSU sei auch im bundesweiten Trend mitgefangen, sagt die CSU-Politikerin im ZDF. Eine Personaldebatte lehnt sie zunächst ab.
18:00 Uhr - Laut der ersten Prognose von Infratest dimap kommt die CSU auf 35,5 Prozent der Stimmen, damit hätte die bislang allein regierenden Christsozialen die absolute Mehrheit deutlich verfehlt. Die Grünen haben demnach mit 18,5 Prozent die zweitmeisten Stimmen erhalten, gefolgt von den Freien Wählern (11,5 Prozent). Die AfD kommt auf 11 Prozent der Stimmen, die SPD sinkt laut der Prognose auf 10 Prozent ab. Die FDP könnte mit 5 Prozent knapp in den Landtag einziehen, während die Linke mit 3,5 Prozent scheitern dürfte.
17:29 Uhr - Der CSU-Parteivorsitzende und Bundesinnenminister Horst Seehofer ist in der Parteizentrale der CSU in München eingetroffen. Dort wartet er auf die ersten Hochrechnungen.
17:00 Uhr - Die Wahl geht in den Endspurt. In einer Stunde schließen die Wahllokale.
16:37 Uhr - Wie die Wahlämter mitteilen, liegt die Beteiligung bis 16 Uhr in München und vier weiteren großen Städten deutlich höher als bei der vorherigen Landtagswahl vor fünf Jahren. In der Landeshauptstadt München haben bis 16.00 Uhr 62,6 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben - vor fünf Jahren waren es bis zum Nachmittag 55,1 Prozent. In Nürnberg liegt die Beteiligung bei 55,0 Prozent. In Augsburg sind es 49,6 Prozent (2013: 38,8 Prozent), in Ingolstadt 44,8 Prozent ohne Briefwähler (2013: 28,5 Prozent) und in Regensburg bis 14.00 Uhr 54,0 Prozent.
14:35 Uhr - In fünf großen Städten des Freistaats zeichnet sich bis 14.00 Uhr eine hohe Wahlbeteiligung ab. In der Landeshauptstadt München haben bis 14.00 Uhr 54,6 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben - vor fünf Jahren waren es bis zum frühen Nachmittag 49,7 Prozent. In Nürnberg liegt die Beteiligung bei 43,1 Prozent, 2013 waren es bis 14.00 Uhr 34,5 Prozent. In Augsburg sind es 37,5 Prozent der Wahlberechtigten (2013: 26,8 Prozent), in Ingolstadt 33,5 Prozent (2013: unter 20 Prozent) und in Regensburg bis 12.00 Uhr 43,7 Prozent. Zentral wird die Wahlbeteiligung im Bayern nicht erfasst.
12:00 Uhr - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) gibt am Vormittag mit seiner Frau Karin vor rund zwei Dutzend Kameras in Nürnberg seine Stimme ab. Er sagt, er hoffe auf eine möglichst große Beteiligung der Wähler. Dies sei "ein wichtiges Recht". Zum möglichen Ausgang der Wahl will der 51-Jährige keine Einschätzung abgeben. Er wolle sich nun noch "eine ruhige Zeit nehmen, spazieren gehen und dann warten wir mal ab, was heute Abend auf uns zukommt". Man habe alles gemacht und gekämpft, nun müssten die Wählerinnen und Wähler entscheiden, so Söder.
ie/qu (afp, dpa, rtr)