Neue Töne aus Warschau
Als der neue polnische Außenminister Jacek Czaputowicz nach seinem Amtsantritt vor wenigen Tagen in Warschau seine ersten Reiseziele benannte, rieben sich viele Zuschauer die Augen. Gleich nach dem Besuch in Bulgarien (Sofia hat zurzeit die EU-Ratspräsidentschaft inne) nannte er sofort Berlin. "Deutschland ist wirtschaftlich und politisch der wichtigste Partner Polens", fügte der angesehene Professor und Diplomat hinzu.
Das war eine Sensation, denn nach der Machtübernahme der national-konservativen Partei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) von Jaroslaw Kaczynski machten polnische Spitzenpolitiker lange einen großen Bogen um Berlin. Und Czaputowiczs Vorgänger, Witold Waszczykowski, sah in Deutschland bestensfalls einen führenden wirtschaftlichen Partner. Zu den wichtigsten politischen Partnern Polens erklärte er hingegen Großbritannien, die Visegrad-Staaten Ungarn, Tschechien und Slowakei sowie die USA unter Donald Trump.
Rhetorisch und atmosphärisch eine Wende
Vor diesem Hintergrund ist der Antrittsbesuch Czaputowiczs in Berlin mindestens rhetorisch und atmosphärisch eine Wende. Schon am Vorabend sandte er versöhnliche Signale nach Deutschland. Er wolle nicht, dass die in Polen heiß diskutierten Forderungen nach Reparationen für deutsche Verbrechen im Zweiten Weltkrieg das bilaterale Verhältnis störten, erklärte der polnische Politiker vor der ausländischen Presse in Warschau.
Die deutsche Seite nahm die ausgestreckte Hand dankend an. Czaputowiczs Amtskollege Sigmar Gabriel war sichtlich bemüht, dem Gast entgegenzukommen. Obwohl die Bundesrepublik die Reparationsfrage seit langem für abgeschlossen hält, zeigte sich Gabriel offen, sie in einer deutsch-polnischen Wissenschaftlergruppe diskutieren zu lassen. "Es nützt nichts, sich auf rechtliche Positionen zu beziehen, wenn es in einem wichtigen Nachbarland eine gesellschaftliche Debatte über das Thema gibt", so Gabriel. "Wir wollen, dass diese Debatte geführt wird, aber sie soll das Verhältnis der Regierungen nicht belasten", wiederholte Czaputowicz. Solche ausgleichende Töne waren in den vergangenen zwei Jahren zwischen Berlin und Warschau nur selten zu hören.
Auch bei der für Polen wichtigen Frage der EU-Finanzen schien Berlin dem Gast Entspannung zu signalisieren: Gabriel soll Czaputowicz zugesichert haben, dass Deutschland das Thema Rechtsstaatlichkeit und EU-Finanzen nicht koppeln wolle. Und darüber hinaus - obwohl die umstrittene Justizreform in Polen von Berlin kritisch gesehen wird - werde sich Deutschland den Gesprächen und Argumenten der polnischen Seite nicht verschließen, hieß es.
Folgen der polnischen Kurskorrektur
Die unerwartete Wende in den Beziehungen zum westlichen Nachbarn scheint ein Ergebnis der innenpolitischen Kurskorrektur in Polen zu sein. So löste im Dezember der junge Finanz- und Wirtschaftsminister Mateusz Morawiecki unerwartet die treue Kaczynski-Vertraute Beata Szydlo ab. Anfang Januar wurde dann auch das Kabinett umgebildet. Mehrere Minister, darunter Hardliner Waszczykowski und Verteidigungminister Macierewicz, mussten ihre Posten räumen. Beobachter sehen darin ein Ergebnis eines politischen Deals zwischen Jaroslaw Kaczynski und dem sich emanzipierenden Staatspräsidenten Andrzej Duda. Nicht ausgeschlossen, dass Kaczynski Morawiecki und Duda zu Zuständigkeiten für die Außenpolitik überließ. Im Gegenzug leistete Duda die Unterschrift zur umstrittenen Justizreform.
Nun sind also aus Warschau überraschend milde Töne zu hören. Bei allen Hoffnungszeichen bleiben dennoch Spannungen bestehen, solange Warschau die Dreiteilung der Gewalten aushebelt. Aber ein erster Schritt in Richtung Entspannung zwischen Warschau und Berlin ist da. Das ist wichtig in einer Zeit, in der Europa vor gewaltigen Herausforderungen steht.
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