Kerry will Kurden im Irak einbinden

Mit seinem zuvor nicht angekündigten Besuch im kurdischen Autonomiegebiet wolle US-Außenminister John Kerry die kurdische Führung dazu bewegen, sich an einer neuen irakischen Regierung zu beteiligen, hieß es in Agenturberichten. Es gelte angesichts des Vormarsches der sunnitischen Extremistengruppe ISIS (Islamischer Staat im Irak und Syrien) ein Auseinanderbrechen des Irak zu verhindern.

Werben für Einheitsregierung

Eine Sprecherin Kerrys sagte, der Minister werde "die bedeutende Rolle" unterstreichen, welche die Kurden bei der Unterstützung der Zentralregierung spielen könnten. Bereits am Montag hatte Kerry bei einem Besuch in Bagdad für die Bildung einer Einheitsregierung mit Vertretern von Schiiten, Sunniten und Kurden geworben.

Die Kurden genießen im Nordirak eine weitgehende Autonomie mit einer eigenen Regierung. Ihre Peschmerga-Kämpfer haben den Rückzug der Regierungstruppen nach der ISIS-Offensive dazu genutzt, strittige Gebiete wie die ethnisch gemischte Ölstadt Kirkuk unter ihre Kontrolle zu bringen. Da die ISIS-Kämpfer Richtung Westen und Richtung Bagdad vorgestoßen sind, ist die Kurdenregion derzeit relativ ruhig. Angesichts der Krise im Rest des Irak werden deshalb die Rufe nach einem unabhängigen kurdischen Staat wieder lauter.

Barsani erwartet Zerfall des Irak

Kurden-Präsident Massud Barsani, mit dem Kerry in Erbil zusammentraf (Artikelbild), äußerte sich in einem Interview des US-Sender CNN pessimistisch zur Zukunft des Irak. "Für das Volk Kurdistans ist die Zeit gekommen, seine eigene Zukunft zu bestimmen, und es ist die Entscheidung des Volks, der wir folgen werden", sagte Barsani. "Der Irak fällt ganz offenkundig ohnehin auseinander, und es ist offensichtlich, dass die Zentralregierung die Kontrolle über alles verloren hat." Barsani gab dem schiitischen Ministerpräsidenten Nuri al-Maliki die Schuld für die Krise. Er sei "verantwortlich" und müsse zurücktreten, sagte der Präsident der Kurdenregion.

Dem seit 2006 amtierenden al-Maliki wird vorgeworfen, Sunniten und Kurden systematisch auszugrenzen. Diese Politik wird für die derzeitige Krise im Irak mitverantwortlich gemacht. Der Regierungschef lehnt einen Rücktritt jedoch ab. Bei seinen Gesprächen in Bagdad hatte Kerry gleichwohl rasche Fortschritte bei der Bildung einer neuen Regierung gefordert. "Der Irak steht vor einer existenziellen Bedrohung, und die irakischen Führer müssen dieser Bedrohung mit der gebotenen Eile begegnen", betonte der US-Außenminister.

USA zu Militärschlägen bereit

Gleichzeitig machte Kerry deutlich, dass die USA auch schon vor der Bildung einer neuen Regierung in Bagdad zu Militärschlägen gegen die ISIS bereit seien. "Die Kämpfer der ISIS stellen eine Gefahr dar", sagte der US-Außenminister. Präsident Barack Obama werde sich bei militärischen Schritten im Zweifel nicht davon abhalten lassen, dass die Bildung einer neuen Regierung noch nicht abgeschlossen sei.

Obama hatte in der vergangenen Woche erklärt, die USA seien wenn nötig zu präzisen Militärschlägen gegen die Extremisten bereit. Der US-Präsident kündigte die Entsendung von bis zu 300 Militärberatern an, schloss einen Einsatz von Bodentruppen aber kategorisch aus.

wl/sti (dpa, afp, rtr)