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Iranische "Umweltproben" für die IAEA

21. September 2015

Die Militäranlage Parchin ist einer der Streitpunkte zwischen dem Westen und dem Iran. Nun hat Teheran der Internationalen Atomenergiebehörde "Umweltproben" von dort übergeben. Aber: sind diese auch aussagekräftig?

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IAEA Logo (Foto: AFP)
Bild: picture-alliance/AP Photo/A. Klein

Der Iran hat die umstrittene Militäranlage Parchin selbst auf Atomspuren getestet und die Proben der Internationalen Atomenergiebehörde übergeben. Die "Umweltproben von gewissen Orten innerhalb des Partschin-Komplexes" seien vergangene Woche von iranischen Experten entnommen worden, sagte der Sprecher der iranischen Atomenergieorganisation, Behrus Kamalwandi. Allerdings passierte dies in Abwesenheit von IAEA-Inspekteuren der Internationalen Atomenergiebehörde.

Westliche Geheimdienste verdächtigen den Iran, in Militäranlagen Atomtests simuliert zu haben. Im Fokus stand dabei immer wieder die östlich von Teheran gelegene Anlage in Parchin. Deswegen dringt die IAEA seit Jahren auf eine Inspektion von in Parchin. Die iranische Regierung lehnt eine Untersuchung von Partschin allerdings ab, weil es sich aus ihrer Sicht um einen Militärstützpunkt und nicht um eine Atomanlage handelt.

IAEA-Generaldirektor zu Besuch in Parchin

Am Sonntag allerdings konnte zumindest IAEA-Generaldirektor Yukia Amano einen Blick auf Teile des Geländes werfen, die iranischen Behörden gestatteten ihm, die Anlage zu betreten. Laut Kamalwandi inspizierte Amano im Rahmen eines offiziellen Besuchs mehrere Werkstätten in Partschin, zu denen es "falsche Informationen" gegeben habe. Es habe sich eher um "zeremoniellen" Besuch gehandelt.

IAEA -Generaldirektor Amano (l) und Irans Präsident Rouhani (r) (Foto: rtr)
IAEA -Generaldirektor Amano (l) und Irans Präsident Rouhani (r)Bild: Reuters//President.ir

Ohne Klarheit über die Anlage will die IAEA kein grünes Licht für das Atomabkommen geben, dass der Iran und die fünf UN-Vetomächte des UN-Sicherheitsrates sowie Deutschland Mitte Juli vereinbart hatten. Der Westen wirft Teheran vor, bis zum Jahr 2003 ein militärisches Atomprogramm betrieben zu haben. Bis zum 15. Dezember muss die IAEA bescheinigen, dass der Iran seine Auflagen aus dem Mitte Juli erzielten Atomabkommens erfüllt hat. Erst danach ist der Westen bereit, Wirtschaftssanktionen aufzuheben.

Ruhani: Abbau der Feindschaft mit den USA

Nach jahrelangen Verhandlungen hatten sich die fünf UN-Vetomächte und Deutschland mit dem Iran im Juli auf eine Kontrolle des umstrittenen Atomprogramms der Islamischen Republik geeinigt. Damit ist auch der Weg für die Aufhebung der westlichen Wirtschaftssanktionen frei, die schrittweise gelockert werden sollen. Mit der Vereinbarung soll verhindert werden, dass der Iran Atomwaffen bauen kann. Die Islamische Republik hat eine solche Absicht stets bestritten.

Irans Präsident Hassan Ruhani bezeichnete das historische Atomabkommen als ersten wichtigen Schritt zum Abbau der Feindschaft mit den USA. Eine Annäherung brauche aber Zeit, sagte Ruhani in einem Interview des amerikanischen TV-Senders CBS weiter. Die Meinungsverschiedenheiten und das Misstrauen seien nicht so schnell aus der Welt zu schaffen.

Das letzte Wort hat der Ayatollah

Die Mehrheit des iranischen Volkes unterstütze das Abkommen, sagte der Präsident. Er sei daher zuversichtlich, dass das iranische Parlament und der nationale Sicherheitsrat der Vereinbarung zustimmen werden. Auch die mächtigen Revolutionsgarden würden es dann respektieren.

Das iranische Parlament wird Ende September über das mit den Weltmächten geschlossene Atomabkommen debattieren. Das letzte Wort in allen politischen Fragen hat im Iran indes das geistliche Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei. Er befürwortete das Abkommen bereits.

cw/as (afp, rtr, dpa)