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"Atom-Deal wird auch Juden im Iran nützen"

Shabnam von Hein16. September 2015

Im US-Kongress ist es den Gegnern des Atomabkommens mit dem Iran nicht gelungen, das Abkommen zu stoppen. Wie ist der Stand der Dinge im Iran? Erläuterungen des Teheraner Abgeordneten Simak Moresedegh gegenüber der DW.

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Iranischer abgeordneter Siamak MoreSedegh (Foto: media.jamnews.ir)
Bild: media.jamnews.ir

Deutsche Welle: Der Iran hat den Atom-Deal mit den fünf UN-Vetomächten plus Deutschland noch nicht ratifiziert. Nur wenige Abgeordnete des iranischen Parlaments haben erklärt, das Atomabkommen zu unterstützen. Sie, als einziger jüdischer Abgeordneter im Parlament, sind einer davon. Warum?

Simak Moresedegh: Ich muss zuerst klar stellen, dass viele Abgeordnete diese Vereinbarung unterstützen. Über die Einzelheiten sind wir uns nicht einig. Auch für mich ist diese Vereinbarung nicht ideal. Aber ich unterstütze sie, denn sie bringt Vorteile, die in unserem nationalen Interesse liegen. Diese Vereinbarung betont, dass wir keine Atombombe wollten und wollen. Nun können diejenigen westlichen Länder, die sich unter dem Druck der USA vom Iran distanziert haben, ihren eigenen Weg einschlagen und im Einklang mit ihren nationalen Interessen handeln.

Im Parlament hat eine absolute Mehrheit von 201 der 290 Abgeordneten einem Gesetzentwurf zur "Sicherung der atomaren Rechte und Errungenschaften" des Landes zugestimmt. Das könnte das Atomabkommen zum Scheitern bringen. Der Entwurf verbietet unter anderem Inspektionen in "militärischen oder sicherheitsrelevanten nicht-atomaren Einrichtungen". Das berührt aber den Kern der westlichen Forderungen. Die konservativen Abgeordneten betonen, dass sie damit hinter dem religiösen Führer stehen. Was denken Sie?

Siamak Moresedegh: Ich denke, dass der Oberste Führer bis jetzt keine Position eingenommen hat. Er hat den Atom-Deal weder abgelehnt noch sich dafür ausgesprochen. Er hat gesagt, dass er eine parlamentarische Abstimmung über das Atomabkommen favorisiert. Er wird selbstverständlich das letzte Wort haben. Ich bin mir aber sicher, dass er bei seiner Entscheidung die Meinung der Abgeordneten berücksichtigen wird.

Die Regierung von Hassan Rohani ist der Meinung, das Atomabkommen zwischen Iran und den Fünf-plus-eins sei nicht an die Zustimmung des Parlaments gebunden. Aber die Abgeordneten verlangen, laut Verfassung müsse die Vereinbarung als Gesetzvorlage dem Parlament vorgelegt werden. Wer wird sich durchsetzen?

Das Parlament wird das Abkommen überprüfen. Es ist aber nicht klar, in welcher Form. Es kann sein, dass sich ein Sonderausschuss damit beschäftigt. Es kann aber auch sein, dass sich das gesamte Parlament in einer öffentlichen Sitzung damit beschäftigt. Ich denke, es ist zu früh, um das zu kommentieren.

Was würde der Atom-Deal für das jüdische Leben im Iran bedeuten. Zum Beispiel für Sie als Chirurg und Direktor des "Dr. Sapir Krankenhauses und Wohltätigkeitsinstituts" in Teheran?

Die Iraner sind eine Nation. Wir Juden haben uns nie als von unserer Nation getrennt gesehen. Wie erleben das, was alle anderen Iraner auch erleben. Ich glaube nicht, dass die Öffentlichkeit in den europäischen Ländern oder in den USA vollständig über die unmenschlichen Sanktionen gegen den Iran informiert ist. Sie haben das Leben der normalen Menschen im Iran enorm erschwert.

Zum Beispiel hat der Ausschluss Irans vom internationalen Finanzsystem zu einem Mangel an lebensnotwendigen Medikamenten im Iran geführt. Das hat die Lebensbedingungen von vielen Kranken, auch Kindern, vor allem von Krebskranken, enorm verschlechtert. Die Aufhebung der Sanktionen und alles was unser Land voranbringt, wird auch das Leben der Juden im Iran positiv beeinflussen.