Deutsche Fregatte nimmt Kurs auf Libyen

Die Fregatte "Hamburg" legte mit 250 Soldatinnen und Soldaten an Bord in Wilhelmshaven ab. Sie soll in etwa zwei Wochen ihr Einsatzgebiet im Mittelmeer erreichen, wie das Verteidigungsministerium mitteilte. Das Marineschiff beteiligt sich dort an der EU-Marinemission "Irini". Seine Hauptaufgabe ist die Seeraumüberwachung. "Irini" ist Nachfolgerin der Operation "Sophia" und soll mit Schiffen, Fluggerät und Satelliten das Waffenembargo der Vereinten Nationen gegen Libyen überwachen. Die neue Mission hat zudem die Aufgabe, Informationen über illegale Ölexporte zu sammeln und Schleuserkriminalität zu unterbinden.

Die "Hamburg" ist das erste Schiff der Marine, das an "Irini" teilnimmt. Der Bundestag hatte dem Einsatz bereits im Mai das Mandat erteilt. Demnach kann sich die Bundeswehr mit bis zu 300 Soldaten an der Mission beteiligen. Das Mandat gilt zunächst bis Ende April 2021. Die EU hatte "Irini" zur Durchsetzung des UN-Waffenembargos Ende März beschlossen. Anfang Mai nahm die Mission mit einem ersten Schiff ihre Arbeit auf. Die Bundeswehr war zunächst nur mit einem Seefernaufklärungsflugzeug des Typs P-3C Orion beteiligt, das mittlerweile rund 20 Einsatzflüge durchgeführt hat. Hinzu kommt Personal im operativen Hauptquartier in der italienischen Hauptstadt Rom und auf dem Flaggschiff.

Grundlage für den Einsatz ist eine Resolution des UN-Sicherheitsrats. Auf dieser Basis können die Teilnehmer in internationalen Gewässern vor der Küste Libyens Schiffe inspizieren, wenn angenommen wird, dass sie das Waffenembargo gegen Libyen verletzen. Dies ist einer der Kernbestandteile der EU-Mission "Irini".

Auch Seenotrettung erlaubt

Auch wenn die Seenotrettung von Flüchtlingen nicht zu den Kernaufgaben von "Irini" zähle, werde die Fregatte "Hamburg" nach internationalem Recht Flüchtlinge in Seenot aufnehmen, wenn sie auf entsprechende Situationen stoße. "Wenn sich Menschen in Seenot befinden, sind alle aufgerufen, dort Hilfe zu leisten", sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums. Nach Angaben des Auswärtigen Amts sollen die Geretteten zunächst nach Griechenland gebracht und von dort auf andere EU-Länder verteilt werden.

Eine besondere Herausforderung ist der Einsatz auch wegen der andauernden Corona-Pandemie. Sie könnte nach Marine-Angaben dazu führen, dass die Besatzung ihr Schiff auch bei Hafenaufenthalten nicht verlassen darf. Da die "Hamburg" erst am 20. Dezember nach Wilhelmshaven zurückkehren soll, würde das für die Soldaten einen knapp fünfmonatigen Einsatz ohne Landgang bedeuten. "Wir stehen vor einem Einsatz, der in mehrfacher Hinsicht Schiff und Besatzung vor bisher unbekannte Herausforderungen stellen wird", sagte Kommandant Jan Fitschen zum Start des Einsatzes. Man werde sicher hier und dort auf "schwierigem politischen und operativen Terrain" Pionierarbeit leisten müssen.

Möglicher Konflikt mit Ankara

Fitschen spielt damit offenbar darauf an, dass das NATO-Partnerland Türkei sowie die Vereinigten Arabischen Emirate und Russland als Länder gelten, die mutmaßlich gegen das Waffenembargo verstoßen. Der Türkei wird unter anderem von Frankreich vorgeworfen, Kriegsmaterial an die Truppen der libyschen Einheitsregierung zu liefern. Die Türkei hingegen bezichtigt Länder wie die Vereinigten Arabischen Emirate, den Rebellenführer Chalifa Haftar mit Waffen zu beliefern.

Im Libyen herrscht seit dem Sturz des Langzeitherrschers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 Bürgerkrieg. Die Truppen der Regierung werden maßgeblich von der Türkei unterstützt, ihre Widersacher von Ägypten, den Emiraten und Russland. Alle Versuche, in dem Konflikt zu vermitteln, blieben bisher erfolglos - darunter auch eine Libyen-Konferenz in Berlin im Januar. Für die EU ist eine Lösung des Konflikts auch deswegen wichtig, weil die chaotischen Zustände in dem Land das Geschäft von Schlepperbanden begünstigen, die Migranten illegal über das Mittelmeer nach Europa bringen.

kle/qu (afp, epd, dpa)