Kanzler Scholz will "sehr gute" Beziehungen zu Afrika
24. Mai 2022
Es war die erste Afrika-Reise des Bundeskanzlers, und die Ziele waren bewusst gewählt. "Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Fragen, die für uns wichtig sind, sind nicht nur etwas, das mit den sogenannten westlichen Ländern verbunden ist", sagte Olaf Scholz im Interview mit DW-Korrespondentin Michaela Küfner in Johannesburg. "Südafrika ist eine Demokratie, auch Senegal und Niger. Deshalb habe ich sie besucht und denke, dass es wichtig ist, dass wir weiter zusammenarbeiten und sagen, dass die Welt eine gute Zukunft hat, wenn wir zusammenarbeiten."
Was zunächst sehr allgemein klingt, bekommt eine größere Bedeutung, wenn man es im Kontext des Kriegs in der Ukraine sieht. Der russische Überfall verändert weltweit Perspektiven. "Es war sehr gut, mit den Staats- und Regierungschefs zu diskutieren und zu verstehen, dass sie eine sehr ähnliche Sicht auf die Welt haben und dass sie auch den Willen zur Zusammenarbeit teilen", betont Scholz.
Multilateralismus stärken
Deutschland hat in diesem Jahr die Präsidentschaft der G7, der sieben wichtigsten demokratischen Wirtschaftsnationen, inne. Demokratien weltweit zu stärken soll ein Schwerpunkt der gemeinsamen Arbeit werden. Neben Indonesien, Indien und Argentinien hat die Bundesregierung auch Senegal und Südafrika zum G7-Gipfel Ende Juni nach Deutschland eingeladen. Senegal hat den Vorsitz in der Afrikanischen Union inne, Südafrika ist das wichtigste deutsche Partnerland in Afrika südlich der Sahara. Das Handelsvolumen beläuft sich auf 20,3 Milliarden Euro, das ist in etwa gleich groß wie das mit Brasilien oder Indien. Südafrika ist das einzige Land auf dem afrikanischen Kontinent, das Mitglied der G20-Gruppe führender Wirtschaftsmächte ist.
"Meiner Meinung nach wird es in den nächsten Jahrzehnten viele sehr einflussreiche Länder in der Welt geben, nicht nur Russland, China, die Vereinigten Staaten und Europa", so Scholz im Interview mit der DW. Demokratische Staaten müssten gemeinsam Verantwortung tragen. "Das ist die Grundlage für eine multilaterale Welt, in der wir nicht nur viele verschiedene einflussreiche Länder sehen, sondern Länder, die für eine bessere Zukunft zusammenarbeiten."
Hungerkatastrophe abwenden
Im Gegensatz zu autokratischen Staaten wie Russland und China, die ihren Einfluss auch in Afrika schon länger ausbauen. Russland vor allem über den militärischen Bereich, auch mit Waffenlieferungen. Mit welchen Folgen, das zeigte sich Anfang März, als die UN-Vollversammlung den russischen Einmarsch in die Ukraine in einer Resolution zwar mit großer Mehrheit verurteilte, zahlreiche afrikanische Staaten sich der Stimme aber enthielten. Staaten, auf die auch Deutschland nun zugehen will und um die sich die Bundesregierung mehr bemühen will.
Russland blockiert die Ausfuhr von Getreide aus der Ukraine, der Kornkammer der Welt. Viele Millionen Tonnen Nahrungsmittel könnten dadurch demnächst in Afrika fehlen und dort eine Hungerkatastrophe auslösen. Deutschland sei "fest entschlossen", "leidenden Ländern" zu helfen, betonte Scholz. "Wir arbeiten daran, das Welternährungsprogramm zu unterstützen, wir starten gemeinsam eine Initiative gegen die Engpässe, die jetzt kommen." Auch zusammen mit den Vereinten Nationen. "Und wir versuchen, alle anderen Länder, die die Mittel dazu haben, davon zu überzeugen, das gemeinsam mit uns zu tun."
LNG aus Senegal
Während Afrika beim Kampf gegen den Hunger auf Hilfe angewiesen ist, hat der Kontinent andererseits aber auch einiges zu bieten: Rohstoffvorkommen wie Gas, seltene Metalle und Uran. Im Senegal entsteht derzeit ein Werk zur Verflüssigung von Erdgas, Südafrika nimmt bei der Herstellung von Wasserstoff eine Vorreiterrolle ein. Billiges Gas und Öl aus Russland verstellten bislang den deutschen Blick auf das afrikanische Potenzial. Das hat sich nun geändert, und auch deswegen will die Bundesregierung die Zusammenarbeit mit Afrika forcieren.
Eine Zusammenarbeit, die mehr ist als Entwicklungshilfe, sondern handfeste wirtschaftliche Zusammenarbeit. Vieles daran ist allerdings Zukunftsmusik und wird die derzeitige Energiekrise nicht kurzfristig lösen können. "Wir haben eine sehr schwierige Situation, wenn wir uns die Treibstoffpreise anschauen", warnt Scholz. "Es ist offensichtlich, dass es nicht möglich sein wird, sie zu subventionieren, auch nicht auf globaler Ebene."
Appell an die Förderländer
Der Bundeskanzler bestätigte gegenüber der DW, dass die EU zusammen mit den USA Wege suchen, um Preisspirale auf dem Energiemarkt zu stoppen. "Wir diskutieren jetzt mit allen diesen Ländern, die Öl und Gas fördern, und versuchen, sie davon zu überzeugen, ihre Kapazitäten zu erhöhen, so dass dies dem Weltmarkt helfen würde."