Scholz lobt Bundeswehr für Einsatz im Niger

Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Ausbildungseinsatz der Bundeswehr im Niger als Erfolg bezeichnet und ein Anschlussmandat angekündigt. Die Ausbildung von Spezialkräften der Armee in dem Stützpunkt Tillia laufe Ende des Jahres aus; die Aufgabe sei erfüllt, sagte Scholz bei einem Besuch in dem gut 80 Kilometer von der Grenze zu Mali gelegenen Lager. Dort sind derzeit 180 Bundeswehrsoldaten eingesetzt.

"Jetzt wird es für uns darum gehen, dass wir ein gutes Anschlussprojekt identifizieren", so der Kanzler. Nach Angaben des stellvertretenden Lagerkommandeurs sind seit Beginn des Einsatzes 2018 rund 500 Spezialkräfte der nigrischen Armee ausgebildet worden. Allein in diesem Jahr seien zudem 15 Ausbilder in dem westafrikanischen Land geschult worden.

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Der Kanzler verwies darauf, dass der Bundestag gerade die beiden Sahel-Mandate verlängert hat. Diese sehen einen verstärkten Einsatz im Rahmen des UN-Einsatzes MINUSMA in Mali vor. Die Ausbildung von Soldaten der malischen Armee wurde hingegen gestoppt, unter anderem, weil die dortige Militärjunta mit russischen Söldnern zusammenarbeitet.

Die Beteiligung der Bundeswehr an dem europäischen Ausbildungseinsatz EUTM soll künftig vor allem auf den Niger konzentriert werden. Dazu wird die Obergrenze für das Mandat von bislang 600 auf 300 Soldaten herabgesetzt. Für die Bundesregierung gilt der Niger mit seinen knapp 25 Millionen Einwohnern als "Stabilitätsanker" in der Region. Die demokratisch gewählte Regierung von Präsident Mohamed Bazoum verfolgt einen prowestlichen Kurs und hat sich klar gegen eine Zusammenarbeit mit Russland ausgesprochen.

Scholz hatte zuvor auf seiner ersten Afrika-Reise im Amt Senegal besucht, das derzeit den Vorsitz der Afrikanischen Union innehat. An diesem Dienstag wird der Kanzler in Südafrika erwartet.

jj/qu (dpa, rtr)