Zahl der Schutzsuchenden in Deutschland leicht gestiegen

Zum Jahresende 2023 waren in Deutschland rund 3,17 Millionen Menschen als Schutzsuchende im Ausländerzentralregister erfasst. Damit stieg die Zahl der registrierten Schutzsuchenden gegenüber dem Vorjahr um etwa 95.000 oder drei Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte. Als Schutzsuchende gelten Ausländerinnen und Ausländer, die sich unter Berufung auf völkerrechtliche, humanitäre oder politische Gründe in Deutschland aufhalten.

Die meisten Schutzsuchenden stammten mit 977.000 aus der Ukraine, ihre Zahl verringerte sich allerdings um drei Prozent. Bei Schutzsuchenden aus Syrien gab es einen Anstieg um sechs Prozent auf 721.000, bei jenen aus Afghanistan um dreizehn Prozent auf 323.000. Mit 200.000 Menschen machten Menschen aus dem Irak auch eine große Gruppe aus, hier gab es einen Rückgang um fünf Prozent. Einen sprunghaften Anstieg registrierten die Behörden bei den Schutzsuchenden aus der Türkei - um 51 Prozent auf 152.000. Zusammen stellten diese fünf Gruppen fast drei Viertel aller Schutzsuchenden.

Gemessen am Bevölkerungsanteil lebten Ende 2023 die meisten anerkannten Schutzsuchenden in den Stadtstaaten Bremen (5,5 Prozent), Hamburg (4,1 Prozent) und Berlin (4,0 Prozent). Am niedrigsten waren die Anteile in den Flächenländern Brandenburg (2,1 Prozent), Bayern (2,2 Prozent) und Mecklenburg-Vorpommern (2,3 Prozent).

Anerkannter Schutzstatus meist befristet

2,53 Millionen Schutzsuchende verfügten der Statistik zufolge Ende des vergangenen Jahres über einen humanitären Aufenthaltstitel und damit über einen anerkannten Schutzstatus, das waren 275.000 mehr als im Vorjahr. Dieser Anstieg geht allein auf ukrainische Staatsbürger zurück. Für eine große Mehrheit war dieser anerkannte Schutzstatus aber befristet, nur 340.000 anerkannte Flüchtlinge haben einen unbefristet anerkannten Status.

Zu den Schutzsuchenden zählten zum Stichtag am 31. Dezember 2023 bundesweit rund 455.000 Personen, über deren Asylantrag oder Antrag auf vorübergehenden Schutz noch nicht rechtskräftig entschieden worden war. Das waren 115.000 Personen oder 20 Prozent weniger als im Vorjahr. Der Rückgang ist vor allem auf eine Abarbeitung der Anträge von Menschen aus der Ukraine zurückzuführen.

Mehr Abschiebungen aus Deutschland

Die Zahl der Abschiebungen in Deutschland ist im ersten Quartal des laufenden Jahres um 34 Prozent gestiegen. Insgesamt seien 4791 Menschen ohne Aufenthaltsstatus bis Ende März aus Deutschland abgeschoben worden, teilte das Bundesinnenministerium zu einer entsprechenden Anfrage aus der Gruppe der Linken im Bundestag mit. Zwischen Januar und März 2023 waren 3.566 Ausländerinnen und Ausländer außer Landes gebracht worden. Im gesamten Jahr 2023 gab es laut Ministerium 16.430 Rückführungen aus Deutschland.

Bei der zwangsweisen Ausreise von Staatsangehörigen aus Deutschland lag Nordmazedonien mit 483 Personen im ersten Quartal an erster Stelle. Auf dem zweiten Platz rangiert die Türkei mit 449 Staatsbürgern, gefolgt von Georgien, Afghanistan und Serbien.

Viele Abschiebungen gescheitert

Weiterhin kämen Abschiebungen allerdings oft nicht zustande. Im ersten Quartal des laufenden Jahres seien 7048 geplante Rückführungen gescheitert. Überwiegend waren die Betroffenen nicht mehr auffindbar oder Flüge seien geplatzt. Deutlich seltener spielten demnach medizinische Gründe eine Rolle.

Die Linkenpolitikerin Clara Bünger, die die Anfrage gestellt hatte, warf der Bundesregierung einen "Abschiebewahn" vor. Die Zahl der Abschiebungen steige, obwohl es weniger ausreisepflichtige Personen gebe, sagte die Bundestagsabgeordnete der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Geflüchtete müssten befürchten, "gegen ihren Willen in Länder zurückgezwungen zu werden, in denen ihnen Krieg, willkürliche Haft, Folter, extreme Armut oder Perspektivlosigkeit drohen".

Bünger fordert Bleiberecht für Jesiden

Besonders besorgniserregend sei der Anstieg bei Abschiebungen in den Irak, trotz der weiterhin sehr unsicheren Lage, sagte Bünger. Auch jesidische Überlebende des Völkermords würden vermehrt in den Irak abgeschoben. "Wir brauchen dringend eine humanitäre Bleiberechtsregelung für die jesidischen Geflüchteten", forderte sie.

Auf die Statistik für das erste Quartal dürfte das Ende Februar in Kraft getretene sogenannte Rückführungsverbesserungsgesetz noch keinen wesentlichen Einfluss haben. Es enthält zahlreiche Regelungen, um zu verhindern, dass sich etwa abgelehnte Asylbewerber einer zwangsweisen Rückführung entziehen. Dazu gehört etwa die Ausweitung des Ausreisegewahrsams von 10 auf 28 Tage.

kle/sti (epd, afp, rtr, dpa, kna)