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Verhandlungserfolg in Gefahr

21. Juli 2014

Ende 2013 hatten sich die WTO-Mitgliedsländer bei ihrem Gipfeltreffen in Bali auf weitere Liberalisierungen für den Welthandel geeinigt. Doch nun will Indien angeblich nicht mehr unterzeichnen.

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Indien Reisfeld
Bild: N.Nanu/AFP/Getty Images

Die Einigung galt als historisch: im Dezember letzten Jahres beschlossen die Mitgliedsstaaten der Welthandelsorganisation (WTO) in Indonesien ein umfassendes Abkommen: Handelsschranken sollten abgebaut werden, ebenso Subventionen im Agrarhandel, Entwicklungsländer sollten mehr Unterstützung erhalten.

Es war die erste umfassende Einigung seit Entstehung der WTO 1995. Doch dieser Durchbruch ist nun in Gefahr.

Ernährungsprogramm an erster Stelle

Indien werde sich nicht bis zum Fristablauf Ende Juli zu dem Paket bekennen, berichtete die Zeitung "Business Standard" am Montag online unter Berufung auf einen hochrangigen Beamten, der nicht genannt werden wollte.

Indien will laut dem Bericht erst zustimmen, wenn geklärt ist, welche Freiheiten dem Land nach 2017 bleiben, um Nahrungsmittel staatlich aufzukaufen und zu lagern. Bislang überschreitet Indiens Ernährungsprogramm die von der WTO vorgegebenen Subventionsgrenzen.

Deswegen erhielt Indien in Bali Zusagen über eine Ausnahmeregelung bis 2017. Neu Delhi wolle nun aber sofort darüber diskutieren, wie es nach 2017 weitergehen soll, schreibt der "Business Standard".

jw/bea (rtr, dpa, Business Standard)