Wieder dänische Minderheitenregierung
27. Juni 2015
Venstre-Chef Lars Løkke Rasmussen will es alleine machen. Dies gab der Vorsitzende der liberal-konservativen Partei in Kopenhagen bekannt. Zuvor hatte Rasmussen Sondierungsgespräche mit rechtspopulistischen Dänischen Volkspartei (DF) geführt, allerdings erfolglos.
Minderheitenregierungen müssen Werbung machen
Deshalb wolle er ein Kabinett nur mit Politikern seiner Partei aufstellen. Dieses werde er bereits am Sonntag Königin Margrethe II. präsentieren, sagte Rasmussen. Seine "Venstre" hatte bei der Parlamentswahl vergangene Woche nur 19,5 Prozent der Stimmen bekommen und nur 34 der insgesamt 179 Abgeordnetenmandate errungen. Dennoch kann Løkke Rasmussen im Parlament mit einer Mehrheit rechnen. Dänemark hat eine lange Tradition von Minderheitsregierungen, die bei jedem Thema um die Unterstützung anderer Parteien im Parlament werben müssen.
Rechtspopulisten als zweitstärkste Kraft
Mit 26,3 Prozent hatten zwar die Sozialdemokraten bei der Wahl am besten abgeschnitten. Doch schnell war klar: der Mitte-Rechts-Block hat gemeinsam mehr Abgeordnete im Parlament.
Die ehemalige Regierungschefin, Helle Thorning-Schmidt, war daraufhin noch in der Wahlnacht als Ministerpräsidentin und Parteichefin der Sozialdemokraten zurückgetreten. Die zweitmeisten Stimmen, rund 21 Prozent, hatte die rechtspopulistische Dänische Volkspartei erhalten.
cw/kle (dpa, afp)