Wahlen in Libyen für Dezember 2021 geplant

Die Konfliktparteien in Libyen haben sich nach Angaben der Vereinten Nationen auf den 24. Dezember 2021 als Termin für Präsidentschafts- und Parlamentswahlen geeinigt. Davor müsse eine Einheitsregierung gebildet werden, erklärte die amtierende Libyen-Beauftragte Stephanie Williams. Sie hatte bereits am Mittwoch einen Durchbruch bei den politischen Gesprächen über die Zukunft des Landes verkündet. 

75 von den UN ausgewählte Delegierte

Mit der Festlegung des Wahltermins ist eines der Ziele des libyschen Dialogforums unter der Schirmherrschaft der UN erreicht. "Dies ist ein sehr wichtiges Datum für die Libyer", sagte Williams bei einer virtuellen Pressekonferenz. An diesem Tag könnten die Wähler die Legitimität der Institutionen in dem Land wiederherstellen.

Durch die Corona-Pandemie hat sich die Lage in dem durch jahrelangen Krieg verwüsteten Land noch verschlimmert. Die Gespräche, an denen 75 von den UN ausgewählte Delegierte teilnehmen, hatten am Montag begonnen und sollen etwa eine Woche dauern.

Auch militärische Gespräche in Sirte

Parallel zu den Gesprächen nahe der tunesischen Hauptstadt Tunis finden im libyschen Sirte militärische Verhandlungen statt, um Einzelheiten des im Oktober vereinbarten Waffenstillstandsabkommens auszuhandeln. Die Bürgerkriegsparteien hatten sich im Oktober bei Gesprächen unter UN-Vermittlung in Genf nach jahrelangen Kämpfen auf eine dauerhafte Waffenruhe geeinigt.

Der frühere UN-Sondergesandte für Libyen, Ghassan Salamé, zeigte sich zuversichtlich, dass der seit Jahrzehnten währende Konflikt in dem nordafrikanischen Land bald ein Ende finden könnte. "Ich bin sehr optimistisch", sagte der libanesische Diplomat in einem Interview der Nachrichtenagentur AFP. "Wir haben in den vergangenen zwei Monaten eine Anhäufung positiver Faktoren gesehen."

Berliner Konferenz als Impulsgeber

Salamé war im März aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten. Während seiner Amtszeit hatte er entscheidend zu den Friedensbemühungen in Libyen beigetragen. "Ein Krieg, der seit einem Jahrzehnt wütet, kann nicht an einem Tag gelöst werden", betonte er. Doch er sei "äußerst glücklich", weil die im Januar auf der Libyen-Konferenz in Berlin vereinbarten Prinzipien "endlich umgesetzt werden".

Bei der internationalen Konferenz waren Schritte zur Deeskalation in Libyen vereinbart worden. Unter anderem sagten die beteiligten Länder zu, die Konfliktparteien nicht weiter zu unterstützen und das bestehende Waffenembargo einzuhalten. Dennoch gelangten in den Monaten darauf immer wieder Waffen ins Land.

Seit bald zehn Jahren Kampf in Libyen

Libyen ist seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 von gewaltsamen Konflikten und Machtkämpfen geprägt. Die von den UN anerkannte Einheitsregierung in Tripolis unter Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch befindet sich seit Jahren im Krieg mit General Chalifa Haftar. Dessen Truppen kontrollieren große Gebiete im Osten und Süden Libyens. Zudem unterstützt Haftar eine im ostlibyschen Tobruk angesiedelte Gegen-Regierung.

sti/mak (dpa, afp, rtr)