"Fahrplan" für Wahlen in Libyen

Unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen haben sich Dutzende Vertreter aus ganz Libyen geeinigt: Die Delegierten hätten einen "vorläufigen Fahrplan für die Beendigung der Übergangsphase und die Organisation von freien, fairen, allgemeinen und glaubwürdigen Präsidenten- und Parlamentswahlen" vereinbart, berichtete die UN-Gesandte Stephanie Williams. Die Wahlen, die in den kommenden anderthalb Jahren stattfinden sollen, müssten "transparent und auf Grundlage vollen Respekts für die Meinungs- und Versammlungsfreiheit" erfolgen.

Ziel der auf eine Woche angesetzten Gespräche in der tunesischen Stadt Gammarth (Gouvernement Tunis) ist es, ein Rahmenabkommen zu verabschieden und eine Übergangsregierung zu bilden, um Wahlen zu organisieren. Zudem müssen in dem an Öl- und Gasvorkommen reichen Land - nach jahrelangem Bürgerkrieg - grundlegende Strukturen neu geschaffen werden.

Überschattet wurden die Gespräche vom Tod einer prominenten Anwältin und Frauenrechtlerin in der ostlibyschen Stadt Bengasi. Hanan al-Barassi, scharfe Kritikerin von Korruption, Machtmissbrauch und Gewalt gegen Frauen, war am Dienstag von einem unbekannten bewaffneten Mann umgebracht worden. Ihr tragischer Tod zeige die Bedrohungen, denen libysche Frauen ausgesetzt seien, "wenn wie es wagen, ihre Meinung zu sagen", sagte Williams.

Chaos seit vielen Jahren

Parallel zu den Gesprächen in Tunesien finden in der libyschen Hafenstadt Sirte militärische Verhandlungen statt, um Einzelheiten des im Oktober unter UN-Vermittlung vereinbarten Waffenstillstands auszuhandeln. Libyen ist seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi 2011 von gewaltsamen Konflikten geprägt.

Die international anerkannte Regierung mit Sitz in der Hauptstadt Tripolis ringt dabei mit General Chalifa Haftar um die Macht. Haftar unterstützt eine im ostlibyschen Tobruk angesiedelte Gegenregierung, seine Truppen kontrollieren große Gebiete im Osten und Süden Libyens.

wa/AR (afp, rtr)