Waffenruhe im Jemen wird nicht verlängert
3. Oktober 2022
Die Verhandlungen über eine verlängerte Waffenruhe im Jemen sind nach Angaben der Vereinten Nationen vorerst gescheitert. Der UN-Sonderbeauftragte für den Jemen, Hans Grundberg, zeigte sich enttäuscht, wollte aber weiter für eine Einigung werben. "Ich werde meine unablässigen Bemühungen fortsetzen, mit den Parteien auf eine rasche Einigung über den künftigen Weg hinzuarbeiten", teilte er mehrere Stunden nach Ablauf mit. Kurze Zeit später gab es Berichte über erneute Gefechte in mehreren Provinzen.
Grundberg hatte versucht, eine Verlängerung um sechs Monate zu erreichen und diese an zusätzliche Bedingungen zu knüpfen. Unter anderem geht es um die Öffnung wichtiger Straßen in Tais im Südwesten, um Mittel zur militärischen Deeskalation und um die Freilassung von Gefangenen. Zudem gab es Verhandlungen mit dem Ziel, die Feuerpause in einen dauerhaften Waffenstillstand zu verwandeln.
Teherans Handlanger blocken ab
Die Huthi-Rebellen lehnten die Vorschläge jedoch ab. Der Oberste Rat der Huthis teilte nach einem Treffen in der Hauptstadt Sanaa mit, die vorgeschlagenen Maßnahmen könnten "keinen Friedensprozess" einleiten; sie würden den Forderungen der Aufständischen nicht gerecht. Die Regierung hatte am Samstag erklärt, den Vorschlag erhalten zu haben und diesen "positiv behandeln" zu wollen.
Nach vergleichsweise ruhigen Monaten könnte sich der Konflikt nun wieder verstärken. Hilfsorganisationen schlugen Alarm. Oxfam sprach etwa von "schrecklichen Nachrichten" für die Menschen im Land. "Millionen sind jetzt gefährdet, wenn Bombardements, Beschuss am Boden und Raketenangriffe weitergehen." Der Norwegische Flüchtlingsrat (NRC), der im Jemen aktiv ist, sprach von einer "zutiefst enttäuschenden" Entwicklung.
"Längste Phase relativer Ruhe"
UN-Generalsekretär António Guterres hatte die Konfliktparteien am Freitag aufgerufen, die Gelegenheit für eine Verlängerung unbedingt zu nutzen. Die Waffenruhe habe zur "längsten Phase relativer Ruhe seit Kriegsbeginn" geführt. Trotz wiederholter Verstöße gegen die Feuerpause gab es laut UN in dieser Zeit keine größeren Militäreinsätze und keine wesentliche Verschiebung der Fronten. Es wurden deutlich weniger Gewalt und weniger zivile Opfer registriert.
Im Jemen kämpft ein von Saudi-Arabien geführtes Militärbündnis an der Seite der Regierung gegen die Huthi-Rebellen, die weite Teile des Nordens kontrollieren. Riad betrachtet sie als verlängerten Arm seines Erzfeindes Iran. Die Waffenruhe zwischen der Regierung und den Huthis war Anfang April für zunächst zwei Monate in Kraft getreten und im Juni sowie im August verlängert worden. Zuvor hatte es seit 2016 keine Feuerpause im Jemen mehr gegeben.
Die Vereinten Nationen stufen den Krieg und dessen Auswirkungen als weltweit schlimmste humanitäre Krise ein. Seit Beginn des Konflikts verloren nach UN-Angaben mehrere Hunderttausend Menschen ihr Leben, die meisten davon durch indirekte Folgen der Kämpfe.
jj/fab (dpa, afp)