USA heben Sanktionen gegen Myanmar auf
15. September 2016Die USA wollen ihre Wirtschaftssanktionen gegen das jahrzehntelang von einer Militärjunta geführte Myanmar aufheben. Washington sei dazu "bereit", sagte Präsident Barack Obama bei einem Treffen mit Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi im Weißen Haus. Zum Zeitplan machte Obama keine Angaben. Die Sanktionen würden aber "bald" aufgehoben. Obama kündigte zudem Zollerleichterungen für das südostasiatische Land an.
Bei dem Treffen mit der einstigen Oppositionsführerin Suu Kyi, die mittlerweile Außenministerin und Leiterin des Präsidialamtes ihres Landes ist, äußerte sich Obama "sehr optimistisch" über Myanmars Zukunft. Das Land sei "auf dem richtigen Weg" und habe schon viel erreicht. Trotzdem bleibe noch viel zu tun. Suu Kyi dankte Obama, dem US-Kongress und dem "amerikanischen Volk" für die Unterstützung beim Übergang zur Demokratie.
Das Militär ist noch mächtig
Die USA hatten im Mai bereits ihre Sanktionen gegen Myanmars Finanzsektor und die Bergbau- und Holzindustrie aufgehoben. Eine schwarze Liste mit mehr als hundert Personen, die Verbindungen zur einstigen Militärjunta haben sollen, blieb aber bestehen. US-Bürger dürfen mit ihnen und ihren Firmen keine Geschäfte machen.
Myanmar wurde jahrzehntelang von einer Militärjunta beherrscht und deshalb von westlichen Regierungen mit Sanktionen belegt. Im Herbst 2010 leitete die Junta jedoch überraschend eine Wende ein: Der demokratische Übergang mündete im November 2015 in die ersten freien Parlamentswahlen. Suu Kyi und ihre Partei Nationalliga für Demokratie (NDL) formten nach einem haushohen Wahlsieg im November im Frühjahr die erste zivile Regierung. Die 71-Jährige leitet die Regierung aus dem Außenamt, weil die noch vom Militär durchgedrückte Verfassung ihr das Präsidentenamt verwehrt. Die Generäle haben nach wie vor bedeutenden Einfluss in Wirtschaft und Politik.
rb/kle (afp, ap, dpa, rtr)