Darfur-Ermittlungen liegen auf Eis

Seit 2003 dauert der Konflikt in der sudanesischen Krisenregion Darfur an. Mehr als 300.000 Menschen wurden seitdem durch die Gewalt in der Region getötet und mehr als 2,7 Millionen in die Flucht getrieben. Eine Aufarbeitung von Völkermord und Kriegsverbrechen gestaltet sich schwierig.

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hatte 2009 und 2010 wegen Völkermordes, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit Haftbefehle gegen den sudanesischen Präsidenten Omar al-Baschir verhängt. Dessen ungeachtet konnte der seit 25 Jahren amtierende Staatschef aber unbehelligt in mehrere afrikanische Länder reisen, die zwar Mitglied des IStGH sind, den vorliegenden Haftbefehl aber ignorieren. Auch Minister al-Baschirs und der Anführer der Dschandschawid-Milizien sind angeklagt. Verhaftet und nach Den Haag ausgeliefert wurde bislang keiner.

Enttäuschung über Sicherheitsrat

"Ich habe keine andere Wahl, als die Ermittlungen in Darfur einzufrieren", sagte Chefanklägerin Fatou Bensouda. Sie kapituliere angesichts der fehlenden Unterstützung durch den UN-Sicherheitsrat. Dieser habe sich nicht ausreichend für die Verhaftung al-Baschirs eingesetzt. Die aus dem westafrikanischen Gambia stammende Juristin forderte den Sicherheitsrat auf, seine Haltung zur Festnahme Verdächtiger "radikal" zu verändern. Ansonsten werde es "in naher Zukunft wenig oder nichts zu berichten geben".

Das höchste Gremium der Vereinten Nationen ist beim Thema Darfur gespalten. Einige Mitglieder vertreten die zurückhaltende Linie Chinas, das eng mit dem Sudan verbündet ist. Der Sudan selbst ist kein Mitglied des Internationalen Strafgerichtshofs.

Neue Gewalt in Darfur

Bensouda warnte, die Lage in Darfur sei weiter kritisch. Als Beispiel nannte sie Berichte über eine neue Massenflucht und über Massenvergewaltigungen. In einem Dorf in der Provinz Nord-Darfur sollen sudanesische Soldaten Ende Oktober 200 Frauen und Mädchen sexuell misshandelt haben. Die Regierung in Khartum hatte die Ermittlungen zunächst behindert. Als dann doch Vertreter der Afrikanischen Union (AU) und der Vereinten Nationen in das betreffende Dorf kamen, fanden sie keine Beweise. Laut einem vertraulichen Bericht der UN-Mission UNAMID waren die Dorfbewohner vor dem Besuch massiv eingeschüchtert worden. Der Sudan weist die Vorwürfe zurück.

sp/uh (ap, afp,dpa)