UBS im Visier deutscher Steuerfahnder

Mitarbeiter der Bank sollen Kunden dabei geholfen haben, Geld am Fiskus vorbei in die Schweiz zu schaffen, so ein Sprecher der Mannheimer Behörde. Er bestätigte damit einen Bericht der "Stuttgarter Nachrichten". Im Mai habe es in dem Fall eine Durchsuchung der Deutschland-Zentrale in Frankfurt gegeben. Derzeit werde das sichergestellte Beweismaterial ausgewertet.

Der Zeitung zufolge richtet sich das Ermittlungsverfahren zum einen "gegen noch unbekannte Verantwortliche bei der UBS Deutschland AG". Zum anderen seien auch die entsprechenden Kunden der Bank wegen Steuerhinterziehung im Visier. Die Gelder sollen über ein internes Verrechnungskonto der Bank in die Schweiz verschoben worden sein. Die Vorgänge hätten sich bis weit in das Jahr 2012 hinein erstreckt. UBS streitet die Vorwürfe ab.

Keine Steuer-CD im Spiel

Um welche Summen es geht, ist noch unklar. Nicht eine Steuer-CD, sondern der Fall eines badischen Kunden habe die Ermittlungen in Gang gebracht. Den Finanzbeamten sei aufgefallen, so schreiben die "Stuttgarter Nachrichten", dass ein Anleger aus Mannheim über die UBS Deutschland in Frankfurt nennenswerte Beträge in die Schweiz am Fiskus vorbei transferierte.

Die Mannheimer Staatsanwaltschaft hatte schon einmal gegen UBS-Mitarbeiter ermittelt, das Verfahren allerdings Anfang dieses Jahres eingestellt. Auch damals lautete der Vorwurf Beihilfe zur Steuerhinterziehung. Es ergaben sich aber keine Hinweise auf ein strafrechtlich relevantes Verhalten der Beschuldigten.

Steuerabkommen wieder in der Diskussion

Damit sorgt das ohnehin umstrittene Steuerabkommen mit der Schweiz, das bereits den Bundestag passiert hat, wieder für Diskussionsstoff. Es sieht vor, dass auf das bei Schweizer Banken liegende Schwarzgeld deutscher Anleger einmalig eine Pauschalsteuer zwischen 21 und 41 Prozent an den deutschen Fiskus überwiesen werden soll - anonym und rückwirkend für zehn Jahre. Künftige Erträge sollen ab 2013 genauso besteuert werden wie in Deutschland.

Lo/   (rtrd, dpa, dapd)