Twitter-Prozess gegen Musk startet im Oktober
20. Juli 2022
Im Rechtsstreit um die Twitter-Übernahme durch den Tech-Milliardär Elon Musk beginnen die Verhandlungen bereits im Oktober und damit wesentlich früher, als vom Beklagten gefordert. Die zuständige Richterin im US-Bundesstaat Delaware gab bei einer ersten Anhörung einem Antrag von Twitter statt.
Twitter-Anwalt William Savitt verwies auf das Schadensrisiko für das Unternehmen, sollte sich das Verfahren in die Länge ziehen. Nach ihm sollte der Start noch für September angesetzt werden. Das Unternehmen will Musk gerichtlich dazu zwingen, den vertraglich vereinbarten Kauf zu vollziehen.
Musks Anwälte hatten angegeben, sie bräuchten mindestens bis Februar 2023 Zeit, um sich vorzubereiten.
Twitter lehnt Begründung für Vertragsbruch ab
Der Tesla-Gründer hatte die geplante Übernahme von Twitter wegen angeblich "falscher und irreführender" Angaben seitens des Unternehmens platzen lassen. Twitter habe eine zu niedrige Zahl von Spam- oder Fake-Konten auf der Plattform angegeben.
Twitter bezeichnete diese Begründung als "Heuchelei". Das Problem sei "frei erfunden, um die Dinge zu verkomplizieren und Verzögerungen zu verursachen", so Savitt. Im Übernahmevertrag zwischen Twitter und Musk werde das Thema der Spam- und Fake-Konten "nicht einmal erwähnt".
Twitter will vor Gericht nun beweisen, dass Angaben zu falschen Nutzerkonten korrekt waren. Musk hatte für die Übernahme einen Preis von 54,20 US-Dollar (derzeit 52,95 Euro) in den Raum gestellt. Seitdem hat die Aktie deutlich an Wert verloren.
Könnte der reichste Mensch der Welt verlieren?
Beobachter halten eine gerichtliche Niederlage Musks und damit eine erzwungene Erfüllung des Übernahmeabkommens für durchaus denkbar. Möglich wäre unter anderem auch, dass der Multimilliardär mit der Zahlung einer Vertragsstrafe davonkommt. Laut der Vereinbarung müsste er dann bis zu einer Milliarde US-Dollar zahlen.
laa/ehl (afp, rtr)