Tiflis protestiert gegen russische Soldaten

An den Grenzen zwischen Abchasien und Südossetien und dem georgischen Kernland patrouillieren seit dem Wochenende russische Soldaten. Bis zu 10.000 Soldaten und 1000 gepanzerte Fahrzeuge habe die russische Armee nach Erkenntnissen des georgischen Innenministeriums derzeit in Südossetien und Abchasien stationiert, teilte dessen Sprecher am Montag (04.05.2009) in Tiflis mit. Georgien ist empört und sieht darin eine Verletzung seiner Souveränität. Damit geht der Streit um die beiden abtrünnigen Gebiete in eine neue Runde.

Schleichende Annexion?

Russland hatte am Donnerstag Abkommen mit Abchasien und Südossetien unterzeichnet. Darin sagte Moskau zu, fünf Jahre lang für den Schutz der Grenzen zu sorgen. Die georgische Regierung warf Russland daraufhin vor, die beiden Gebiete annektieren zu wollen. Auch EU und NATO kritisierten, die Verträge seien ein Verstoß gegen das Waffenstillstandsabkommen, das nach dem Krieg zwischen Russland und Georgien im August vergangenen Jahres ausgehandelt worden war.

Moskau wirft dagegen Georgien vor, Truppen an den Grenzen zu Abchasien und Georgien zusammenzuziehen und damit gegen die Waffenruhe zu verstoßen. Der Vorwurf wird allerdings von der EU-Beobachtermission zurückgewiesen. Georgien habe seine Truppenbewegungen einseitig eingeschränkt. Zur Zahl der stationierten Soldaten macht Russland keine Angaben. Moskau bestätigte lediglich, dass Grenzsoldaten stationiert wurden.

Russland empört über NATO

Russland ist seinerseits verstimmt darüber, dass die NATO zwischen dem 6. Mai und dem 1. Juni ein Manöver in Georgien abhält. Das sei eine "offene Provokation", hatte der russische Präsident Dmitri Medwedew vergangene Woche gesagt. Die Stationierung von Grenzsoldaten an der innergeorgischen Grenze habe aber nichts mit dem geplanten NATO-Manöver zu tun, hatte ein Sprecher des russischen Inlandsgeheimdienstes am 1. Mai laut der russischen Agentur Interfax gesagt. (det/ako/afp/dpa)