Clinch zwischen USA und China um Tibet
8. Juli 2020
Konkret heißt das: US-Außenminister Mike Pompeo hatte am Dienstag Visabeschränkungen gegen chinesische Beamte verhängt, die Einreisen von US-Bürgern nach Tibet verhindern. "Leider hat Peking weiterhin systematisch Reisen von US-Diplomaten und anderen Beamten, Journalisten und Touristen in die tibetische Autonome Region und andere tibetische Gebiete behindert", erklärte Pompeo zur Begründung seiner Maßnahme. Daher würden die Visa für einige chinesische Beamte beschränkt. Um wen es sich genau handelt, wollte das US-Außenministerium nicht bekannt geben.
Scharfe Töne aus Peking
Chinas Außenamtssprecher Zhao Lijian brachte Pekings "entschiedenen Widerstand" gegen den Schritt zum Ausdruck. Er forderte die USA auf, "sich unverzüglich nicht mehr in die inneren Angelegenheiten Chinas" einzumischen. Als Reaktion auf das "falsche Vorgehen der USA" habe China beschlossen, seinerseits Visabeschränkungen gegen US-Bürger zu verhängen.
Inmitten der zunehmenden Spannungen mit China wegen der Sonderverwaltungszone Hongkong haben die USA zuletzt vermehrt Sanktionen gegen Peking verhängt. Die Visabeschränkungen wegen Tibet fallen unter ein 2018 vom US-Kongress verabschiedetes Gesetz, mit dem China wegen seiner strengen Beschränkungen in der Himalaja-Region unter Druck gesetzt werden soll.
Status ist nicht klar
Tibet ist eine Region im Hochland des Himalaya. Der völkerrechtliche Status des Gebiets ist umstritten. 1959 kam es in Tibet zum Aufstand, den China gewaltsam niederschlug. Der Dalai Lama, das spirituelle Oberhaupt der Tibeter, floh nach Indien und gründete in Dharamsala die tibetische Exilregierung.
Die Tibeter werfen der chinesischen Regierung vor, ihre Religion und ihre Kultur zu unterdrücken. Peking hingegen erklärt, Tibet 1951 "friedlich befreit" zu haben. Etwa fünf bis sieben Millionen Tibeter leben in der Himalaya-Region. Reisen in das Gebiet werden von China beschränkt.
haz/qu (afp, ap, dpa)