Auf Tour durch Birma
14. August 2011
Unruhen, Ausschreitungen, sogar von Chaos war die Rede, als es darum ging, Aung San Suu Kyis erste Dienstreise nach dem Hausarrest zu verhindern. Die birmanische Regierung versuchte Angst zu schüren - völlig zu Unrecht. Denn die Tour der Oppositionsanführerin Suu Kyis nach Bago und Thanatpin am Sonntag (14.08.2011) verlief friedlich, ganz ohne Zwischenfälle. Die Friedensnobelpreisträgerin besuchte Mitglieder ihrer Partei, der Nationalen Liga für Demokratie (NLD), und eröffnete zwei Bibliotheken.
Vor Ort wurde sie jubelnd von etwa 300 Anhängern empfangen. Suu Kyi reiste in einem Konvoi von drei Autos und wurde von 27 zusätzlichen Fahrzeugen, in denen Journalisten und Oppositionelle saßen, begleitet.
Ändert sich die politische Windrichtung?
Erst im November 2010 hatte die Regierung Birmas, kurz nach den Parlamentswahlen, Suu Kyis Hausarrest aufgehoben. In den vergangenen Tagen zeichnete sich eine weitere Annäherung zwischen Opposition und Regierung ab: Am Freitag hatte sich Suu Kyi mit dem birmanischen Arbeitsminister Auung Kyi getroffen. Beide betonten anschließend, dass man für Stabilität und demokratische Entwicklung zusammenarbeiten werde.
Die Regierung versicherte, dass man Suu Kyis Partei an der Politik des Landes beteiligen wolle. Dafür müsse sich die NLD jedoch als Partei registrieren lassen. Informationsminister Kyaw Hsan betonte, dass damit auch die Regierung die NLD formell anerkennen würde.
Unterdrückte Opposition
Suu Kyis Partei war im November 2010 zwangaufgelöst worden. Grund dafür war der Boykott der Partei, die sich vor den ersten Parlamentswahlen seit 20 Jahren nicht den restriktiven Wahlgesetzen beugen wollte. Auch viele Wähler der NLD und Suu Kyis Anhänger hatten die Wahl boykottiert, die von Beobachtern als "Farce" bezeichnet worden war. Menschen- und Bürgerrechtler sowie ausländische Regierungen hatten vor allem den großen Einfluss des Militärs auf Parlament und Regierung kritisiert. Die 2010 neu gewählte Regierung besteht zwar offiziell aus Zivilisten, doch auch die stehen dem Militär recht nahe, einige sind sogar Ex-Generäle. Offiziell löste sich die Militärjunta Ende März 2011 auf. Seitdem ist Birma eine Präsidialrepublik. Thein Sein steht als Staatspräsident an der Spitze.
Die Friedensnobelpreisträgerin Suu Kyi verbrachte viele der vergangenen 20 Jahre unter Hausarrest oder im Gefängnis. Sie ist die Ikone der Demokratiebewegung in Birma. Bereits 1990 hatte ihre Partei NLD die damaligen Parlamentswahlen gewonnen. Doch das Ergebnis wurde von der Militärjunta nie anerkannt.
Autorin: Nicole Scherschun (epd, afp, dapd, dpa)
Redaktion: Reinhard Kleber