Suu Kyi kandidiert bei Parlamentswahl
10. Januar 2012
Nun ist es offiziell: Birmas Oppositionsführerin Suu Kyi, die zwei Jahrzehnte lang unter Hausarrest stand, wird politisch wieder aktiv. Sie wird bei der Nachwahl am 1. April in der Ortschaft Kawhmu kandidieren, wie ein Sprecher ihrer Nationalen Liga für Demokratie (NLD) am Dienstag (10.01.2012) mitteilte. Kawhmu liegt etwa 30 Kilometer südwestlich der Hafenstadt Rangun. Die Region im Irrawaddy-Delta war im Mai 2008 mit am schwersten von den Folgen des Zyklons "Nargis" betroffen.
Bei der Nachwahl sollen 48 Parlamentssitze vergeben werden, davon 40 im Unterhaus, sechs im Oberhaus und zwei in Regionalparlamenten. Die Mandate wurden frei, weil die Abgeordneten Ämter in der Regierung übernommen haben und ihre Sitze abgeben mussten. Die vor mehr als eineinhalb Jahren zwangsaufgelöste Nationale Liga für Demokratie war erst in der vergangenen Woche von den Behörden offiziell wieder zugelassen worden. Ein Sieg der 66-jährigen Suu Kyi gilt als sicher.
Kein großes Mitspracherecht
An den Machtverhältnissen im Parlament wird sich allerdings vorerst wenig ändern, selbst wenn die NLD alle der zu vergebenen Mandate gewinnen sollte. Dem Militär ist jeweils ein Viertel der Sitze im Unter- und Oberhaus vorbehalten. 80 Prozent der übrigen 498 Mandate gehen an Abgeordnete der USDP. Diese Partei steht der früheren Militärjunta nahe.
Falls Suu Kyi einen Parlamentssitz erringen sollte, könnte sie als führende Oppositionelle in verschiedene Ausschüsse berufen werden oder einen davon leiten. So zumindest sieht es Nay Zin Latt, ein Berater von Präsident Thein Sein. Er wies zugleich Medienberichte zurück, in denen er mit den Worten zitiert worden war, Suu Kyi könne mit einem Parlamentsmandat in die Regierung berufen werden.
Autorin: Susanne Eickenfonder (epd, dadp, dpa)
Redaktion: Sabine Faber