Stoltenberg: Mit China auseinandersetzen
23. März 2021
Erstmals seit Beginn der Corona-Pandemie kommen an diesem Dienstag die Außenminister der NATO-Staaten in Brüssel persönlich zusammen. An dem zweitägigen Treffen nimmt auch der neue US-Außenminister Antony Blinken teil. Im Interview mit der DW wertete NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg (Artikelbild) dies als positives Zeichen.
Die US-Regierung unter Präsident Joe Biden zeige ein "sehr starkes Engagement für die transatlantische Einheit", sagte der 61-Jährige und betonte: "Wir haben jetzt die einmalige Gelegenheit, ein neues Kapitel in der Beziehung zwischen Nordamerika - den Vereinigten Staaten - und Europa aufzuschlagen."
Viel zu besprechen
Die NATO-Außenminister dürfte in Brüssel unter anderem interessieren, wie sich Biden in der Afghanistan-Frage entscheiden will. Die Regierung seines Vorgängers Donald Trump hatte den radikalislamischen Taliban einen Abzug aller ausländischer Truppen bis Ende April in Aussicht gestellt. Biden hat sich dazu noch nicht geäußert. Auf der Tagesordnung stehen neben Afghanistan auch die Reform der NATO und die Haltung des westlichen Militärbündnisses gegenüber Russland. Nach den Sanktionen der EU, Großbritanniens und der USA gegen China dürfte aber auch die Volksrepublik Gesprächsthema der Außenminister werden.
Nach Ansicht Stoltenbergs bietet der Aufstieg Chinas den NATO-Staaten neue Möglichkeiten - "etwa beim Handel und für unsere Volkswirtschaften". "Wir müssen China bei zahlreichen Fragen mit einbeziehen, unter anderem beim Thema Klimawandel", betonte der NATO-Generalsekretär. Zugleich sei China aber eine aufstrebende Macht, "die unsere Werte nicht teilt".
"China rückt uns näher"
"Das zeigt sich im Umgang mit Hongkong, in der Unterdrückung der Opposition im eigenen Land, aber auch in der Art und Weise, wie China die regelbasierte Ordnung untergräbt", führte Stoltenberg aus. "China rückt uns näher, investiert etwa in unsere kritische Infrastruktur", warnte er. Die NATO sei daher gezwungen, sich "mit den Konsequenzen für die Sicherheit unserer regionalen Bündnispartner und der Verschiebung der globalen Kräfteverhältnisse auseinanderzusetzen".
ww/wa (DW)