Stichwort G7: Nördlich, reich und einflussreich
25. Juni 2022
Wer sind die G7?
Zur "Gruppe der Sieben" gehören Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada und die USA. Von 1998 bis 2014 war auch Russland Mitglied, in dieser Zeit hieß die Gruppe G8. Wegen der Annexion der Krim wurde Russland ausgeschlossen.
Bei ihrer Gründung Mitte der 70er-Jahre waren die G7 die weltweit größten Volkswirtschaften. Heute bezeichnen sie sich als "die wirtschaftsstarken Demokratien der Welt", wie Bundeskanzler Olaf Scholz kürzlich sagte. Eine Wertegemeinschaft, deren Mitglieder sich zu Freiheit und Menschenrechten, Demokratie und Rechtstaatlichkeit sowie Wohlstand und nachhaltiger Entwicklung bekennen.
Die G7 sind keine internationale Organisation, sondern ein informelles Forum. Sie können keine rechtsverbindlichen Beschlüsse fassen, sondern stimmen gemeinsame Positionen und Initiativen in unterschiedlichen Politikgebieten ab. Die Ergebnisse werden in gemeinsamen Erklärungen der Staats- und Regierungschefs, sogenannten Kommuniqués festgehalten.
Worum geht es bei den Treffen?
Während die Staats- und Regierungschefs anfangs nur in kleinem Kreis über Finanz- und Währungsfragen sprechen wollten, stehen heute nahezu alle global wichtigen Themen auf der Agenda. In den letzten Jahren ging es vor allem um die Themen Weltwirtschaft, Außen- und Sicherheitspolitik, Entwicklung und Migration und den Klimawandel.
Die inhaltliche Ausrichtung der Gipfel wird vom Gastgeber geprägt. Deutschland hat die diesjährige G7-Präsidentschaft inne. Der Gipfel findet im Schloss Elmau im südlichen Bayern statt und steht unter dem Motto "Fortschritt für eine gerechte Welt". Ursprünglich sollten der Kampf gegen den Klimawandel und die Beschleunigung einer globalen Energiewende dominieren. Durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine rückt das Klima auf der Agenda etwas in den Hintergrund. Bundeskanzler Scholz hat den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj eingeladen, er wird virtuell am G7-Gipfel teilnehmen.
Wie oft treffen sich die G7?
Aus den anfangs jährlichen Treffen der G7 in kleiner Runde ist inzwischen eine permanente Kooperation auf der Ebene von Ministern und hohen Regierungsbeamten geworden. Sie stimmen laufend nationale Positionen ab und sorgen bereits im Vorfeld der Minister- und Gipfeltreffen dafür, dass möglichst wenig in den Chefrunden geklärt werden muss.
Die Europäische Kommission hat Beobachterstatus, an G7-Gipfeln nehmen die wichtigsten Repräsentanten der EU teil. Seit einigen Jahren werden auch Schwellen- und Entwicklungsländer als Gäste eingeladen. 2022 sind es Argentinien, Indien, Indonesien, Senegal und Südafrika.
Welche Kritik gibt es an den G7?
Die Bevölkerung der G7-Staaten hat nur einen Anteil von etwa 10 Prozent an der Weltbevölkerung, erwirtschaftet aber rund 45 Prozent des weltweiten Bruttonationaleinkommens. Die G7 sind also die besonders reichen Staaten. Auch wenn sie keine verbindlichen Beschlüsse vereinbaren können, haben ihre gemeinsam formulierten Positionen erhebliches politisches Gewicht. G7-Gipfel sind immer wieder Wegbereiter für multilaterale Initiativen und Vereinbarungen.
Die Kritik lautet, dass dabei die eigenen Interessen dominieren und vor allem der globale Süden zu wenig berücksichtigt wird. Zivilgesellschaftliche Organisationen fordern regelmäßig, dass die G7 die Ursachen des Hungers stärker bekämpfen und dafür mehr Geld zur Verfügung stellen sollen. 2015 setzten die G7 das Ziel, 500 Millionen Menschen bis 2030 von Hunger zu befreien.
Was kostet ein Gipfeltreffen?
Der diesjährige G7-Gipfel findet auf Schloss Elmau in Bayern statt. Am selben Ort wie schon 2015, als Deutschland zuletzt die G7-Präsidentschaft innehatte. Allein die Kosten für die Sicherheit sind mit 180 Millionen Euro veranschlagt. Bezahlt wird das vom Bund und vom Bundesland Bayern.