Steuervorteile für Amazon?

Der US-Onlinehändler Amazon gerät wegen Steuervereinbarungen mit EU-Ländern ins Visier der EU-Kommission. Wie die Brüsseler Behörde am Dienstag mitteilte, sollen die seit 2003 geltenden Regeln Luxemburgs mit Amazon für die Erhebung der Körperschaftssteuer genau geprüft werden.

Die EU-Kommission schließt nicht aus, dass Amazon durch die geltenden Regeln illegale staatliche Hilfe erhalten hat. "Wir haben begründete Zweifel", sagte EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia. Amazon hingegen erklärte, das Unternehmen habe keine Sonderbehandlung durch die Luxemburger Steuerbehörden erhalten.

Hohe Nachzahlungen drohen

Amazon hat seinen Europa-Sitz in Luxemburg und verrechnet dort den größten Teil seiner in Europa gemachten Gewinne. Nach Ansicht der EU-Kommission hat Luxemburg Amazon die Möglichkeit gewährt, den Gewinn innerhalb der Konzernstrukturen zu verschieben, um die Steuerrechnung zu drücken. Almunia sagte: "Der größte Teil der europäischen Gewinne von Amazon wird somit zwar in Luxemburg verbucht, dort aber nicht versteuert."

Solche versteckten Beihilfen sind nach europäischem Recht verboten. Sollte die EU-Kommission zu dem Schluss kommen, dass Luxemburg Amazon unlautere Steuervorteile gewährte, könnten auf das Unternehmen hohe Nachzahlungen zukommen: Amazon müsste die von der EU-Kommission errechneten Steuervorteile zurückzahlen.

Weitere Unternehmen im Visier

Almunia betonte, dass sich das Vorgehen nicht generell gegen Luxemburg richte, sondern auf diesen einen speziellen Fall konzentriere.

Die luxemburgische Regierung wies die Vorwürfe zurück. In einer Erklärung schrieb das Finanzministerium: "Luxemburg ist davon überzeugt, dass die Untersuchung der EU-Kommission ergeben wird, dass Amazon keine steuerliche Sonderbehandlung und keine Vorteile gewährt wurden."

Seit Juli prüft Brüssel den Verdacht auf ähnliche Vorteile für Apple in Irland und Starbucks in den Niederlanden. Luxemburg steht ebenfalls im Fokus wegen einer möglichen steuerlichen Begünstigung für die Finanztochter des Fiat-Autokonzerns, Fiat Finance and Trade.

jw/zdh (dpa, rtr)