SPD ermöglicht Doppelspitze
24. Juni 2019
In die krisengeschüttelte SPD soll neuer Schwung kommen. Deshalb soll der Parteivorsitz künftig auch doppelt besetzt sein können, wie die kommissarischen Parteichefs Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel nach einer Vorstandssitzung mitteilten. Zwar sei eine Doppelspitze "kein Allheilmittel gegen schlechte Umfragewerte, aber die SPD braucht Kraft", erklärte Dreyer.
Neben Teams sollen sich jedoch auch weiterhin einzelne Kandidaten bewerben können. Zunächst werde eine Bewerbungsfrist vom 1. Juli bis 1. September gesetzt. Die Kandidaten sollen sich im September und Oktober der Basis vorstellen. Dann findet ein Mitgliederentscheid statt, dessen Ergebnis am 26. Oktober verkündet werden soll. Wenn kein Bewerber oder kein Team über 50 Prozent erhält, soll es einen zweiten Mitgliederentscheid geben.
"Entscheidung soll nicht im Hinterzimmer fallen"
Die neue Parteispitze soll dann im Dezember vom Parteitag gewählt werden. Einem Spitzenteam muss zwingend eine Frau angehören. Ko-Parteichefin Schwesig sagte, die Partei erhoffe sich von der Mitgliederbeteiligung eine "lebendige Debatte". Die Entscheidung solle "nicht im Hinterzimmer" fallen, sondern von den 440.000 Mitgliedern getroffen werden.
Eine Neuwahl war notwendig geworden, nachdem Andrea Nahles Anfang des Monats nach dem SPD-Debakel bei der Europawahl als Partei-und Fraktionschefin zurückgetreten war. Seit Wochen hatte die SPD diskutiert, wie die Mitglieder an der Neuwahl beteiligt werden sollen.
ie/gri (dpa,afp,rtr)