Schweden erhöht Terrorwarnstufe nach Koranverbrennungen
17. August 2023
Nach mehreren Koranverbrennungen und damit verbundenen Drohungen aus dem Ausland hebt Schweden seine Terrorwarnstufe auf die zweithöchste Stufe auf der fünfstufigen Warnskala an. Die Stufe sei von Stufe 3, einer "erhöhten Bedrohung", auf die Stufe 4, also einer "hohen Bedrohung" heraufgesetzt worden, sagte die Leiterin des schwedischen Geheimdienstes Säpo, Charlotte von Essen, bei einer Pressekonferenz.
Schweden befinde sich hinsichtlich der Anschlagsgefahr in einer verschlechterten Lage, die über einen längeren Zeitraum anhalten werde. Die Entscheidung sei nicht auf einen einzelnen Vorfall zurückzuführen, sondern solle als langfristige Bewertung betrachtet werden. Schweden verschärfte angesichts der Lage auch seine Grenzkontrollen.
Heftige Proteste gegen Koranverbrennungen
In Schweden und auch im Nachbarland Dänemark waren bei islamfeindlichen Aktionen zuletzt mehrmals Exemplare des Korans angezündet oder anderweitig geschändet worden. Die Protestaktionen hatten zu Spannungen zwischen den beiden nordischen Staaten und islamisch geprägten Ländern, etwa dem NATO-Staat Türkei, und zu wütenden Protesten in vielen muslimischen Regionen der Welt geführt.
Im Juli stürmten irakische Demonstranten zweimal die schwedische Botschaft in Bagdad und legten bei einem Mal auch Feuer auf dem Gelände. Das Terrornetzwerk Al-Kaida hatte mit Blick auf die Koranverbrennungen zuletzt in einer mutmaßlichen Stellungnahme zu Anschlägen aufgerufen.
Die Regierung in Stockholm hatte die Koranschändung verurteilt, hielt aber an den schwedischen Gesetzen zur Rede- und Versammlungsfreiheit fest. Die Regierung sagte zu, rechtliche Möglichkeiten zu prüfen, um Protestaktionen mit Verbrennungen von heiligen Schriften unter bestimmten Umständen zu unterbinden.
Höchste Terrorwarnstufe bislang in Schweden noch nie ausgerufen
Insgesamt gibt es fünf Terrorwarnstufen im NATO-Anwärterland Schweden, wobei von Stufe 5 noch nie Gebrauch gemacht wurde. Stufe 4 bedeutet, dass nach Ansicht der Behörden eine konkrete Gefahr für das Land besteht und die Wahrscheinlichkeit hoch ist, dass Akteure die Absicht und die Fähigkeiten haben, Anschläge zu verüben.
Zuletzt hatte die Terrorwarnstufe 4 für einige Monate während der Flüchtlingskrise 2015 und 2016 gegolten, in der Schweden außergewöhnlich viele Flüchtlinge aufgenommen hatte. Sie war kurz nach den Terroranschlägen in Paris im November 2015 verhängt worden. Damals hatte die Terrormiliz Islamischer Staat zu Anschlägen in Europa aufgerufen.
cw/qu (afp, dpa, rtr)