Schulz warnt vor "Implosion der EU"

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat davor gewarnt, die gegenwärtigen Bedrohungen für die Europäische Union zu unterschätzen. Das Vertrauen vieler Menschen in "Institutionen insgesamt, egal ob national oder europäisch", sei verloren gegangen, sagte Schulz der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ). Er sehe wegen europafeindlicher Bewegungen in den Mitgliedsländern die Gefahr einer "Implosion der EU".

"Wenn die Briten die EU verlassen, wird es Forderungen nach weiteren Austrittsreferenden geben", sagte der SPD-Politiker mit Blick auf das im Juni anstehende "Brexit"-Referendum. Zwar seien die Europafeinde in Europa noch in der Minderheit. Allerdings sitze die schweigende Mehrheit dem Trugschluss auf, dass am Ende alles gutgehen werde. Das Nein der Niederländer beim Referendum über das Assoziierungsabkommen mit der Ukraine zeige aber, dass darauf kein Verlass sei.

"Die Herzen der Menschen erreichen"

"Wir sind in Europa auf einer abschüssigen Bahn", so der Parlamentspräsident im FAZ-Interview. Den führenden Politikern der EU warf er vor, sie zeigten zu wenig Einsatz für die europäische Idee: "Kaum einer der Regierungschefs kämpft wirklich dafür, das Herz der Menschen zu erreichen." Den einfachen Antworten von Europafeinden müssten die Regierenden ein klares Bekenntnis zur EU entgegensetzen, forderte Schulz.

Auch Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hatte am Wochenende angesichts des Referendums in den Niederlanden vor weiteren Volksabstimmungen über komplexe Fragen gewarnt. "Wenn man Europa kaputt machen will, dann braucht man nur mehr Referenden zu veranstalten", sagte er. Die Abstimmung in den Niederlanden war von EU-Kritikern vor allem als Votum gegen die dortige Regierung von Mark Rutte und die EU genutzt worden.

jj/ago (afp, faz)