Noda neuer Premier Japans
30. August 2011
"Ich bin ein einfacher Mann. Ich habe keine großen finanziellen Mittel (...), ich bin nicht elegant und mein Aussehen ist nicht mein Verkaufsargument" - so charakterisierte sich Yoshihiko Noda unlängst in einem Gastbeitrag für ein konservatives Magazin. Auch vor seiner Wahl zum neuen Chef der Demokratischen Partei (DPJ) hob der zweifache Familienvater hervor, dass mit ihm kein schillernder Charismatiker, sondern ein bodenständiger Finanzexperte ans Ruder käme. "Ich bin eine Schmerle. Ich kann kein Goldfisch sein", sagte der 54-Jährige vor den DPJ-Abgeordneten. Anders als der Goldfisch lebt die Schmerle unscheinbar am Grund des Wassers.
Ohne Allüren
Politische Beobachter sind sich einig: Einen grundsoliden Politiker ohne Allüren kann Japan derzeit an seiner Spitze brauchen. Vor Noda liegen riesige Herausforderungen: Schließlich haben vor einem knappen halben Jahr ein Erdbeben und ein Tsunami ganze Landstriche im Nordosten verwüstet. Die Naturkatastrophe verursachte zudem in Fukushima den schlimmsten Atomunfall seit Tschernobyl und stürzte das technologiegläubige Japan in eine Sinnkrise. Japans Staatsverschuldung beläuft sich auf das Doppelte seiner Wirtschaftsleistung. Zudem kämpft Japan mit einer Abwärtsspirale der Preise und einem hohen Yen-Kurs, der der Exportwirtschaft schadet.
Anders als seine Amtsvorgänger im Tokioter Finanzministerium griff Noda mehrfach direkt auf den Finanzmärkten ein, um die Verteuerung der japanischen Währung zu stoppen. Damit machte er deutlich, dass er in schwierigen Situationen nicht die Hände in den Schoß legt. "Krisen sind dafür geschaffen, Führer hervorzubringen", schrieb Noda Mitte August auf seiner Website. Bislang sei Japan allerdings die meiste Zeit "von Schwächlingen" regiert worden.
Steuern rauf!
Noda war lange enger Verbündeter Naoto Kans, distanzierte sich dann jedoch vom gescheiterten Regierungschef. Zwar spricht Noda sich dafür aus, die Abhängigkeit Japans von der Atomkraft zu reduzieren. Als Kan jedoch unlängst ohne Rücksprache mit dem Kabinett den vollständigen Ausstieg Japans aus der Atomkraft angekündigt hatte, erklärte Noda, dies sei lediglich "die Meinung eines einzelnen". Dennoch dürfte er mancher Linie von Kan folgen: So hält Noda eine Anhebung der Steuern für notwendig, um Japans gigantischen Schuldenberg abzubauen und den Wiederaufbau nach dem Tsunami zu finanzieren. Dafür will er auch die Opposition mit ins Boot holen. Da Noda innerhalb seiner Mitte-links-Partei als konservativ gilt, dürfte es ihm leichter fallen, mit den oppositionellen Liberaldemokraten (LDP) einig zu werden.
Außenpolitisch tritt er für eine starke Allianz mit den USA ein. Noda ist Absolvent des "Matsushita Institute of Government and Management", einer Art Kaderschmiede für Politiker. Seine politische Karriere begann Noda in seiner Heimat Chiba, der Nachbarprovinz Tokios. Erstmals kam er 1993 ins Parlament, seit 2000 sitzt er dort für die DPJ. 2010 übernahm Noda von Kan das Amt des Finanzministers - und an diesem Dienstag (30.08.2011) nun auch das des Ministerpräsidenten.
Autor: Christian Walz, Annamaria Sigrist (mit afp, dpa, dpad, rtr)
Redaktion: Ulrike Quast