Japans Finanzminister Noda gewinnt Stichwahl

Die in Japan regierende Demokratische Partei (DPJ) hat am Montag (29.08.2011) Yoshihiko Noda zum neuen Vorsitzenden und damit de facto auch zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Der bisherige Finanzminister setzte sich in einer Stichwahl gegen Industrieminister Banri Kaeida durch. Noda wird erwartungsgemäß am Dienstag dank der Mehrheit der DPJ im maßgeblichen Unterhaus des nationalen Parlaments auch zum Nachfolger von Naoto Kan als neuer Regierungschef des Landes gewählt.

Schwieriges Erbe

Noda wird der sechste Premier in nur fünf Jahren. Der bisherige Premier Kan hatte am vergangenen Freitag nach monatelanger Kritik unter anderem an seinem Krisenmanagement nach der Atomkatastrophe in Fukushima seinen Rücktritt erklärt. Noda spricht sich dafür aus, die Abhängigkeit der weltweit drittgrößten Wirtschaftsnation von der Atomkraft zu reduzieren.

Noda gilt als blass, als ein Mann, der nicht aneckt und mit jedem gut kann. Von ihm ist bekannt, dass er die Idee einer "Großen Koalition" verfolgt, wobei die Opposition dies bisher ablehnt. Der neue Premier ist auf die Zusammenarbeit angewiesen, da die Opposition das Oberhaus kontrolliert und Gesetze blockieren kann.

Als der ehemalige Premier Kan seinen Rücktritt angekündigt hatte, stellte er dafür drei Bedingungen: Die Verabschiedung eines Nachtragshaushalts zum Wiederaufbau des Landes nach der Erdbeben-, Tsunami- und Atomkatastrophe, ein Gesetz zur Finanzierung des Etats mit neuen Staatsanleihen sowie ein Gesetz zum Ausbau der erneuerbaren Energien zulasten der Atomenergie. Diese beschloss das Parlament dann auch am Freitag.

Kan geriet wegen Krisenmanagement in die Kritik

Der 64-jährige Kan musste sich unter anderem vorwerfen lassen, dass seine Regierung den Schutz der Bewohner außerhalb der Evakuierungszone lange vernachlässigt und nicht über die Gesundheitsgefahren aufgeklärt habe. Der japanische Analytiker Minoru Morita wirft Kan sogar vor, Informationen über die tatsächlichen Vorgänge im Atomkraftwerk Fukushima kurz nach dem Erdbeben vom 11. März dem Volk lange verheimlicht zu haben. "Das ist der größte Fehler des Kabinetts und der Grund, dass er das Vertrauen des Volkes verlor", sagte Morita.

Dabei ruhten auf Kan einst große Hoffnungen. Als Premier wollte Kan das Land aus der ökonomischen Krise führen und die Macht der Bürokratie brechen. Indem er sich jedoch die Bürokraten zu Feinden machte, sei der Wiederaufbau nur langsam in Gang gekommen, meinen Kritiker. Weltweit für Schlagzeilen sorgte er mit seiner mit dem Kabinett nicht abgesprochenen Äußerung, Japan sollte seine Abhängigkeit von der Atomenergie beenden. Seine Partei versagte ihm jedoch die Gefolgschaft.

Autorin: Annamaria Sigrist (afp, dpa, rtr, dpad)
Redaktion: Stephan Stickelmann