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Neues NATO-Trainingszentrum in Georgien

27. August 2015

Nicht weit von der russischen Grenze setzt die NATO ein Ausrufezeichen. Die neue Militäreinrichtung in Georgien richte sich aber nicht "gegen benachbarte Staaten", heißt es offiziell.

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NATO Generalsekretär Jens Stoltenberg bei der Eröffnung des neuen NATO-Trainingszentrums in Georgien (Foto: picture-alliance/dpa/G. Bazaev)
"Mehr NATO in Georgien": Generalsekretär Jens Stoltenberg bei der EinweihungBild: picture-alliance/dpa/G. Bazaev

Inmitten des Dauerkonflikts mit Russland ist in Georgien ein militärisches Trainingszentrum des Nordatlantikpakts eröffnet worden. Es gebe nun "mehr Georgien in der NATO und mehr NATO in Georgien", sagte der Generalsekretär des Bündnisses, Jens Stoltenberg, an der Seite von Georgiens Regierungschef Irakli Garibaschwili. Die Anlage befindet sich nahe der Hauptstadt Tiflis. Dort sollen laut Stoltenberg sowohl georgische als auch NATO-Soldaten trainiert werden.

Georgien will Mitglied des westlichen Militärbündnisses werden und strebt auch eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union an. Dass die NATO das Land, wie von Tiflis erhofft, bei ihrem Gipfeltreffen im kommenden Sommer in Warschau in ihr Programm für Beitrittskandidaten aufnimmt, gilt allerdings als unwahrscheinlich. Ein wesentlicher Hinderungsgrund sind die Grenzstreitigkeiten mit Russland. Stoltenberg sagte, er könne keine "Entscheidungen vorwegnehmen".

"Grenzmarkierungen verschoben"

Logo des neuen NATO-Trainingsstützpunkts in Georgien (Foto: picture-alliance/dpa/G. Bazaev)
"Mehr Georgien in der NATO": Logo des neuen Trainingsstützpunkts in GeorgienBild: picture-alliance/dpa/G. Bazaev

Die abtrünnigen Regionen Südossetien im Norden Georgiens und Abchasien am Schwarzen Meer hatten nach einem bewaffneten Konflikt im Sommer 2008 ihre Unabhängigkeit von Georgien ausgerufen. Seither werden die beiden Regionen de facto von Russland kontrolliert. Moskau richtete dort Militärstützpunkte ein. Zuletzt warf Tiflis Moskau wieder mehrfach vor, Grenzmarkierungen zwischen Georgien und Südossetien zu verschieben. Die Demarkationslinie wird von einer EU-Grenzmission überwacht.

Garibaschwili sagte, das neue NATO-Trainingszentrum solle zur Stabilisierung der Region beitragen und richte sich nicht "gegen benachbarte Staaten". Stoltenberg erklärte, die Einrichtung solle "Georgien helfen, seine Streitkräfte zu modernisieren". Diese sollten befähigt werden, "den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts zu begegnen". Georgien war wie mehrere andere frühere Sowjetrepubliken durch das Vorgehen Russlands in der Ukraine zusätzlich verunsichert worden.

jj/cr (dpa, afp)