NATO warnt Rebellen vor weiterem Vormarsch

Die Lage wird nach der jüngsten Eskalation im Osten der Ukraine als sehr besorgniserregend bewertet: Die NATO warnte die prorussischen Aufständischen am Mittwoch eindringlich vor Versuchen, weiteres Territorium zu erobern. Gleichzeitig ging aus Brüssel eine erneute Mahnung an Moskau, seiner "besonderen Verantwortung" gerecht zu werden, im Krisengebiet zur Befriedung beizutragen.

"Jeder Versuch der von Russland unterstützten Separatisten, zusätzliches ukrainisches Gebiet einzunehmen, wäre für die internationale Gemeinschaft nicht hinnehmbar", erklärte NATO-Sprecherin Carmen Romero nach den Beratungen von Vertretern der westlichen Militärallianz. Alle Seiten seien zum Abbau der Spannungen und zur Zurückhaltung verpflichtet.

In NATO-Kreisen wurde gleichzeitig auf die Feststellung wert gelegt, dass ein militärisches Eingreifen des Bündnisses in den Konflikt weiter kategorisch ausgeschlossen werde. Die Ukraine ist bislang kein Mitglied und kann deswegen nur auf indirekte Unterstützung zählen.

Die Rebellen kontrollieren weitgehend die Regionen Donezk und Luhansk und haben gedroht, weitere Gebiete Richtung Westen einzunehmen. Nach der Vereinbarung eines Waffenstillstands vom Februar waren die Kampfhandlungen erlahmt, hatten in den vergangenen aber immer mehr zugenommen. Zum Wochenbeginn gab es die blutigsten Auseinandersetzungen seit mehr als einem Monat.

Direktes Treffen Putin-Obama?

Inmitten dieser angespannten Situation deutete Russlands Außenminister Sergej Lawrow am Mittwoch an, dass Staatschef Wladimir Putin bereit sei, am Rande der UN-Generalversammlung in New York US-Präsident Barack Obama zu treffen. Sollte in Washington ein solcher Vorschlag gemacht werden, werde Putin ihn "positiv erwägen", sagte Lawrow im staatlichen Fernsehen. Die UN-Generalversammlung findet im September statt.

Lawrow begleitete Putin auf dessen dritter Reise auf die Krim. Der Kremlchef nutzte seine Visite auf der von Russland annektierten Halbinsel zu neuen Beschuldigungen gegen den Westen. Es gebe ein "offensichtliches Risiko", dass ausländische Kräfte die Lage auf der Krim "destabilisieren" wollten, sagte er laut russischer Nachrichtenagentur RIA Nowosti in der Stadt Sewastopol.

In "gewissen Hauptstädten" werde offen über "subversive Aktivitäten" auf der Krim gesprochen, meinte Putin bei einem Treffen zur regionalen Sicherheit mit ranghohen Regierungsvertretern. Dazu werde auch Personal rekrutiert und ausgebildet, so der Präsident, ohne weitere Details zu nennen.

SC/djo (afpe, dpa, rtr)