Beitrittsperspektive für Balkanländer

Die westlichen Balkanstaaten haben nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel Aussicht auf einen Beitritt zur Europäischen Union. Die Länder hätten eine "klare Beitrittsperspektive" und Deutschland unterstütze einen EU-Beitritt, sagte Merkel in ihrem wöchentlichen Video-Podcast. Allerdings stehe ihnen noch "ein weiter Weg" bevor, sagte sie mit Blick auf Kandidatenländer wie Montenegro, Mazedonien und Serbien sowie potentielle Kandidaten wie Albanien, das Kosovo und Bosnien-Herzegowina. Vor allem die bestehenden Konflikte zwischen den Balkanstaaten müssten vor einem EU-Beitritt gelöst werden. Die Erfahrung lehre, dass diese sonst "überhaupt nicht mehr gelöst" würden, "oder es dauert sehr, sehr lange".

Wichtig sei vor allem ein verlässliches Rechtssystem in den beitrittswilligen Staaten, forderte die Kanzlerin. In diesem Bereich gebe es umfangreiche Beratungsprogramme der EU, an denen sich auch Deutschland beteilige. Aber die Arbeit müsse natürlich von den Ländern selbst geleistet werden, sagte Merkel. Da gebe es zwar Fortschritte, aber immer noch sehr viel zu tun.

EU-Kommission fordert Kandidatenstatus für Albanien

Die Kanzlerin würdigte ausdrücklich die Fortschritte Serbiens im Zusammenleben mit dem Kosovo. Vor zwei, drei Jahren habe sie noch Zweifel gehabt, sagte sie. Inzwischen seien aber "echte Fortschritte zu sehen". Daher freue sie sich auf den Besuch des serbischen Ministerpräsidenten Aleksandar Vucic am kommenden Mittwoch in Berlin. Mit ihm wolle sie über den weiteren Weg Serbiens sprechen.

Für Albanien hatte die EU-Kommission zuletzt den Status eines EU-Beitrittskandidaten gefordert. EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle zeigte sich "ermutigt" von den Reformbemühungen des Landes.

Stolperstein Kosovo

Im Kosovo finden am Sonntag vorgezogene Parlamentswahlen statt. Grund ist ein Streit über Pläne der Regierung für eine eigene Armee. Die serbische Minderheit, die im Parlament wegen bestimmter Schutzklauseln großen Einfluss ausüben kann, lehnt das Vorhaben ab.

Das Kosovo hatte sich im Februar 2008 von Serbien unabhängig erklärt, Belgrad erkennt den Schritt bislang jedoch nicht an. In der jüngeren Vergangenheit näherten sich beide Länder unter EU-Vermittlung allerdings immer weiter an.

gmf/haz (afp, dpa)