Rechtsextreme Verdachtsfälle häufen sich
26. Januar 2020
Überführt worden seien 14 Extremisten, davon 8 Rechtsextremisten. Zudem habe der Geheimdienst 40 Personen mit "fehlender Verfassungstreue" identifiziert. Christof Gramm kündigte an, 2020 dazu erstmals einen offiziellen Tätigkeitsbericht des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) zu veröffentlichen. Einen solchen hatte kürzlich der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, gefordert.
Eliteeinheit besonders betroffen
In der Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK) bearbeitet der MAD aktuell rund 20 Verdachtsfälle im Bereich Rechtsextremismus - Anfang 2019 sei es noch etwa die Hälfte gewesen, sagte Gramm der Zeitung. Damit sei die Zahl der Verdachtsfälle beim KSK - in Relation zur Personalstärke - etwa fünfmal so hoch wie beim Rest der Truppe.
Gramm widersprach dem Eindruck, wonach es in der Bundeswehr eine "Schattenarmee" gebe. Entsprechende Anhaltspunkte habe man sehr ernst genommen und intensiv recherchiert. "Dabei haben wir Extremisten und Personen mit fehlender Verfassungstreue erkannt, die sich teilweise auch untereinander kennen. Was wir aber nicht festgestellt haben, ist eine entschlossene ziel- und zweckgerichtete, vielleicht sogar gewaltbereite Gruppe, die unseren Staat beseitigen will."
Laut Gramm habe man weitreichende Konsequenzen aus dem Fall Franco A. gezogen. Der Soldat hatte sich als syrischer Flüchtling registrieren lassen und nach Ansicht des Generalbundesanwalts einen Terroranschlag geplant. "Dies war der Weckruf, um den MAD umfassend weiterzuentwickeln", so Gramm.
haz/sth (dpa, afp)