AKK: Bundeswehr kein Platz für Radikale
1. Dezember 2019
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat nach der Entdeckung mutmaßlicher Rechtsextremisten in der Bundeswehr-Elitetruppe KSK ein hartes Vorgehen gegen Rechtsradikale angekündigt. "Jeder, der in irgendeiner Art und Weise radikal bei der Bundeswehr auffällt, hat in dieser Bundeswehr keinen Platz", sagte die CDU-Chefin während eines Besuch bei deutschen Soldaten im Kosovo. Dies gelte besonders für das Kommando Spezialkräfte (KSK), das sich als Aushängeschild der Truppe verstehe und deshalb eine besondere Verantwortung habe, jeder Tendenz zur Radikalisierung entgegenzutreten.
Wegen des Verdachts auf rechtsextremistische Umtriebe wird gegen einen Unteroffizier der Bundeswehr-Eliteeinheit ermittelt. Der Militärische Abschirmdienst (MAD) verdächtigt den Soldaten in der Feldwebellaufbahn dringend, ein Rechtsextremist zu sein. Zuerst hatte die "Bild am Sonntag" über den Fall berichtet. Nach Informationen der Zeitung war der Unteroffizier mehrmals in Afghanistan im Einsatz. Auch zwei Stabsoffiziere stehen dem Bericht zufolge unter Verdacht. Sie sollen auf einer privaten Feier des Unteroffiziers den Hitlergruß gezeigt haben.
AKK: "Wir nehmen jeden Fall sehr, sehr ernst"
Das Bundesverteidigungsministerium bestätigte Ermittlungen gegen den Unteroffizier. Demnach läuft seit Monaten eine nachrichtendienstliche Ermittlung gegen den Soldaten. Nach dem öffentlichen Bekanntwerden der Vorwürfe solle der Verdächtige nun so schnell wie möglich, wohl noch in den kommenden Tagen, aus dem Dienst entfernt werden. Das Ministerium werde zudem "Strafanzeigen gegen unbekannt wegen Geheimnisverrates stellen".
"Wir nehmen jeden Fall sehr, sehr ernst, und wir untersuchen insbesondere auch, ob dahinter Netzwerke und Verbindungen liegen", sagte Kramp-Karrenbauer. Dies sei der Grund, weshalb der Militärische Abschirmdienst (MAD) einen Arbeitsschwerpunkt und eine Arbeitsgruppe "gerade mit Blick auf das KSK eingerichtet" habe. Der MAD hatte jüngst erklärt, man wolle künftig auch solche Soldaten stärker in den Blick nehmen, bei denen die Schwelle zum Rechtsextremismus noch nicht überschritten sei. Man werde jedem Fall mit der gleichen Härte und mit der gleichen Konsequenz weiter nachgehen, betonte die Verteidigungsministerin.
cw/kle (afp, dpa, rtr)