Maas wünscht Annäherung zwischen EU und Türkei
18. Januar 2021
Bundesaußenminister Heiko Maas hofft nach eigenen Worten auf bessere Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der Türkei. Er wünsche sich sehr, dass "alle Möglichkeiten und Potenziale genutzt werden", sagte Maas nach einem Treffen mit seinem türkischen Amtskollegen in Ankara. Mevlüt Cavusoglu erklärte, das Gespräch habe in "positiver Atmosphäre" stattgefunden. Er hoffe, dass diese Atmosphäre Bestand habe.
Zugleich versetzte der türkische Chefdiplomat Griechenland einen Seitenhieb. "Auch in dieser Phase" setze Athen seine "Provokationen" fort, sagte Cavusoglu im Hinblick auf den seit langem schwelenden Streit um Erdgasvorkommen. Auf mögliche neue Sanktionen gegen die Türkei angesprochen, entgegnete er: "Wir sind kein Land, das sich vor Sanktionen fürchtet."
"Kompliziert, aber nicht unlösbar"
Der Bundesaußenminister sprach von "sehr komplizierten, aber nicht unlösbaren" Fragen. Auch das Völkerrecht stelle eine Vielzahl von Mechanismen zur Konfliktregelung bereit. Mit der Ankündigung bilateraler Gespräche sei das seit dem Jahr 2016 geschlossene "Fenster für eine diplomatische Lösung" des Gasstreits nun wieder "einen Spalt breit geöffnet".
Vor seinem Kurzbesuch hatte Maas erklärt, das "positive Momentum" der vergangenen Wochen müsse Bestand haben, "um verlorenes Vertrauen wieder herzustellen und die Grundlage für einen lösungsorientierten Dialog zu schaffen". Hierfür eröffne sich nun eine "reelle Chance". Das "Spiel mit dem Feuer" dürfe sich nicht wiederholen. Deutschland versucht seit Monaten, zwischen den Konfliktparteien zu vermitteln.
Kriegsschiffe im Mittelmeer
Seit der Entdeckung reicher Gasvorkommen im östlichen Mittelmeer gibt es heftigen Streit um deren Ausbeutung. Sowohl die EU-Mitglieder Griechenland und Zypern als auch die Türkei erheben Anspruch auf die entsprechenden Seegebiete. Im vergangenen Jahr wäre der Konflikt beinahe eskaliert. Die NATO-Partner Ankara und Athen entsandten Kriegsschiffe in das Gebiet.
Hoffnungen auf eine Entspannung zerstoben, als die Türkei die Gas-Erkundungsmission eines Forschungsschiffes im östlichen Mittelmeer verlängerte, was nicht nur auf griechischer Seite für Protest sorgte. Nach Sanktionen der EU und der Androhung weiterer Strafmaßnahmen lenkte Ankara schließlich ein.
Rückhalt aus Washington steht in Frage
Am kommenden Montag wollen Griechenland und die Türkei ihre Gespräche zur Beilegung des Streits wieder aufnehmen. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte im Dezember angekündigt, er wolle die Beziehungen zur EU verbessern. Am Donnerstag reist Außenminister Cavusoglu nach Brüssel.
Beobachter sehen dies im Zusammenhang mit dem anstehenden Machtwechsel in den Vereinigten Staaten. Der Rückhalt aus Washington für die türkische Außenpolitik könnte sich nach der Ablösung von US-Präsident Donald Trump durch dessen Nachfolger Joe Biden verringern.
jj/kle (dpa, afp)