Erdogan will bessere Beziehungen zur EU
19. Dezember 2020
Zuletzt waren die Beziehungen der Türkei zur EU angespannt. Das will die Türkei jetzt ändern. Das machte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan in einer Videokonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel deutlich, wie die türkische Nachrichtenagentur Anadolu berichtete. "Die Türkei will eine neue Seite in den Beziehungen mit der EU aufschlagen", sagte Erdogan laut einer Mitteilung des türkischen Direktorats für Kommunikation. Darüber hinaus dankte er Merkel für ihre Bemühungen um die Beziehungen zwischen der Türkei und der EU - und lobte die positiven Entwicklungen auf dem letzten EU-Gipfel.
Trotz anhaltender Konfrontation hatten die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union auf ihrem Gipfel in Brüssel am 11. Dezember zunächst auf harte Sanktionen gegen die Türkei verzichtet und lediglich den Weg für neue Strafmaßnahmen gegen einzelne Personen und Unternehmen geebnet. Sie sollen weitere Beteiligte an der umstrittenen türkischen Suche nach Erdgas vor Zypern treffen. Weitreichendere Schritte wie Sanktionen gegen ganze Wirtschaftszweige oder ein EU-Waffenembargo wurden hingegen nicht beschlossen. Vom Tisch sind schärfere Sanktionen allerdings nicht.
Telefonat mit EU-Ratspräsident
Bereits am Dienstag hatte Erdogan mit EU-Ratspräsident Charles Michel am Telefon über eine Verbesserung der Beziehung zur EU gesprochen. Allerdings versuchten "einige", ständig Krisen in diesen Beziehungen zu "provozieren", sagte Erdogan.
Erdogan äußerte nach Angaben des Präsidialamts nun aber die Hoffnung, dass die EU eine "konstruktive Haltung" gegenüber seinem Land einnehmen werde. Er hoffe auf neue Gespräche mit der EU "auf der Basis gemeinsamer Interessen", sagte Erdogan demnach in dem Telefonat mit Michel. Die Beziehungen müssten aus dem gegenwärtigen "Teufelskreis" befreit werden.
Die Türkei steht vor allem wegen umstrittener Erdgaserkundungen in Seegebieten vor Zypern und in der Nähe griechischer Inseln in der Kritik. Als nicht akzeptabel gelten aber auch Provokationen im Konflikt um die Teilung Zyperns sowie Verstöße gegen das UN-Waffenembargo gegen Libyen und die Einmischung in den Konflikt um Berg-Karabach.
USA verhängen Sanktionen
Zu Beginn dieser Woche verhängten auch die USA Sanktionen gegen die Türkei. Diese Strafmaßnahmen beziehen sich auf den Kauf des russischen Raketenabwehrsystems S-400 durch die Türkei. Der türkischen Rüstungsbehörde SSB werden deswegen keine US-Exportlizenzen mehr erteilt.
nob/fab (dpa, afp)