Gipfel in der Dauerschleife

Erinnern Sie sich noch an den US-Spielfilm "Und täglich grüßt das Murmeltier" über den zwanghaften, immer gleichen Tagesablauf eines Wettermoderators? So fühlen sich viele Akteure in Brüssel inzwischen. Mit Ach und Krach hat sich die Euro-Zone auf einen letzten Versuch geeinigt, das rebellische Griechenland wieder auf Linie zu bringen. Ob er gelingen wird, ist äußerst fraglich. Fristen, letzte Fristen und eine allerletzte Frist hat es im Streit mit dem linksradikalen Premier Alexis Tsipras schon so oft gegeben. Man mag kaum glauben, dass die bis Sonntag gesetzte nun wirklich hält und Ergebnisse produziert.

Das Ergebnis der Volksbefragung, in der die Griechen fatalerweise das zweite Hilfsprogramm abgelehnt hatten, wird ignoriert. Ein neues, drittes, noch viel größeres Hilfsprogramm soll nun die Rettung bringen, natürlich nur gegen neue Bedingungen. Die Kriterien für dieses Programm, das gesetzlich geregelt ist, sind bei genauem Hinsehen eigentlich noch strenger.

Wird der zurzeit noch triumphierende Populist Tsipras das zuhause durchsetzen können? Werden die Parlamente in den Euro-Staaten bereit sein, in den kommenden zwei Jahren noch einmal hohe zweistellige Milliardensummen zu investieren? Kann man dem bislang so verantwortungslos handelnden Ministerpräsidenten aus Athen, der seine Geldgeber vor kurzem noch als Erpresser beschimpfte, wirklich über den Weg trauen?

Salto rückwärts für Griechenland

Das muss sich nun bis Sonntag zeigen. Bis dahin sollen mit heißer Nadel die Eckpunkte für ein umfangreiches Programm zusammengeschustert werden. Griechenland soll Anträge und Papiere liefern. Mal sehen, ob das klappt. Die Papiere müssen dann in Windeseile geprüft werden. Die EU-Kommission muss dann noch nebenbei erklären, dass die Stabilität der Euro-Zone in Gefahr ist. Das ist Voraussetzung dafür, dass der Hilfsfonds ESM überhaupt aktiviert werden kann. Bislang hat die Kommission immer betont, die griechische Krise sei keine Bedrohung für die Euro-Zone. Nun soll plötzlich alles anders sein! Dieses Bespiel zeigt, dass die ganze Aktion zur Rettung Griechenlands nicht unbedingt solide konstruiert ist. Wie denn auch? Diese allerletzte Chance haben die Strategen in Berlin und Paris innerhalb weniger Tage aus dem Ärmel geschüttelt.

Bei gutem Willen auf beiden Seiten hätte man bereits im April über ein sicherlich notwendiges Hilfsprogramm seriös verhandeln können. Für den unverantwortlichen Zeitdruck hat die sture griechische Regierung gesorgt, die ihr Land an den finanziellen Abgrund geführt hat. Mit Rentnern, die kein Geld abheben können, als Geiseln hat sich Alexs Tsipras in den Verhandlungen eine weitere allerletzte Chance erkämpft. Wenn er die jetzt nicht endlich nutzt, ist der Grexit, das Ausscheiden Griechenlands aus der Euro-Zone, nicht mehr aufzuhalten.

Euro-Zone kurz vor der Lächerlichkeit

Denn über eines haben die Staats- und Regierungschefs angeblich gar nicht gesprochen: eine Brückenfinanzierung. Die ist notwendig, um den bankrotten Staat so lange weiter über Wasser zu halten, wie die Verhandlungen über ein neues Hilfspaket nach ESM-Regeln dauern würden. Von mehreren Wochen ist auszugehen, bis aus Paket Nummer drei wirklich Mittel fließen könnten. Bis dahin, so die Hoffnung, wird die Europäische Zentralbank weiter Notkredite an eigentlich marode griechische Banken auszahlen. Auch das ist eine äußerst waghalsige Konstruktion.

Alexis Tsipras hatte seinen Wählern vor dem Referendum versprochen, dass er bis zum Dienstag einen Deal in der Tasche haben würde und am Mittwoch die Banken in Griechenland wieder öffnen. Beide Versprechen hat er gebrochen. Die Euro-Zonen-Staaten sind noch einmal zähneknirschend über ihren eigenen Schatten gesprungen, um einen Grexit abzuwenden. Sie machen sich jetzt schon fast lächerlich mit ihren Dauer-Gipfeln und permanenten Finanzministertreffen.

Wenn es am Sonntag nicht klappt, dann bleibt nur noch das Ausscheiden Griechenlands aus der Währungsunion. "Endlich!", würden manche jubeln. Man könnte es ihnen trotz der unabsehbaren Folgen nicht verübeln.

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