Kanzlerin Merkel besucht Heidenau
25. August 2015
Drei Tage lang hatte Angela Merkel zu den Ausschreitungen in Heidenau geschwiegen. Unterdessen ergoss sich in den sozialen Netzwerken unter dem Hashtag #merkelschweigt Hohn und Spott über die offenbar sprachlose Bundeskanzlerin. Nun will sie sich selbst ein Bild über die Lage vor Ort machen. Für Mittwoch ist ein Besuch in der umstrittenen Notunterkunft in der sächsischen Kleinstadt geplant. Dabei soll es auch Zeit für Gespräche mit ehrenamtlichen Helfern und Sicherheitskräften geben. Bei der Visite wird Merkel von Heidenaus Bürgermeister Jürgen Opitz (CDU) und Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) begleitet.
In der Mitteilung des Bundespresseamts werden auch Details zum weiteren Verlauf des Tages genannt. Unmittelbar nach dem Besuch in Heidenau werden die Kanzlerin und der Ministerpräsident weiter nach Glashütte fahren. Dort wartet die Einweihung eines Neubaus einer Uhrenfabrik auf die beiden Politiker.
Gabriel macht es vor
In Heidenau war es am Freitag und Samstag zu schweren Ausschreitungen vor einer geplanten Flüchtlingsunterkunft gekommen. Dabei wurden zahlreiche Polizisten verletzt. Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) hatte die Stadt mit ihren rund 16.000 Einwohnern bereits überraschend am Montag besucht. Sein Erscheinen in Sachsen war von den Zeitungskommentatoren als wichtige Geste, aber auch als Angriff auf die Kanzlerin gewertet worden.
Im niedersächsischen Grenzdurchgangslager Friedland informierte sich unterdessen Innenminister Thomas de Maiziére über den Alltag der Flüchtlinge in der Erstaufnahmeeinrichtung. Bei einem Rundgang verschaffte er sich einen Überblick über die gegenwärtige Situation in der Einrichtung. Das eigentlich für 700 Menschen konzipierte Lager im Landkreis Götting beherbergt laut Leiter Heinrich Hörnschemeyer momentan mehr 3000 Menschen. Das führe dazu, dass viele Menschen auf den Fluren schlafen müssten. De Maiziére nutzte seinen Besuch auch, um die Hilfsbereitschaft zu loben, mit der vielerorts Flüchtlinge aufgenommen würden. Diese Geschichten müssten auch erzählt werden, so der Innenminister.
Keine Bannmeile um Heime
Auch Bundesjustizminister Heiko Maas äußerte sich zwischenzeitlich zu den jüngsten Vorfällen. Der SPD-Politiker rief die Bevölkerung auf, "die Straße nicht den Hetzern und Rechtsextremen zu überlassen". Dass schlecht informiert worden sei über Flüchtlinge, sei keine Rechtfertigung dafür, dass man Neonazis und Rechtsextremisten nachlaufe. Der Forderung der Deutschen Polizeigewerkschaft nach Schutzzonen für Asyl-Unterkünfte erteilte Maas indes eine Absage. "Ich will nicht in einem Land leben, in dem per so jedes Flüchtlingsheim eine Bannmeile braucht", so der Minister. Die Regierung werde alles dafür tun, die Sicherheit der Flüchtlinge zu garantieren.
djo/sc (dpa, epd, rtr)