Merkel nennt Gewalt in Heidenau beschämend

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die rechtsextremen Krawalle vor einem Flüchtlingsheim im sächsischen Heidenau als absolut inakzeptabel bezeichnet. Die Bilder seien erschreckend, sagte sie. Sie verurteile die gewalttätigen Ausschreitungen "aufs Schärfste". Diese seien abstoßend und beschämend. "Deutschland ist ein Land, das die Würde jedes einzelnen Menschen respektiert", sagte sie an der Seite von Frankreichs Präsident François Hollande. Berlin und Paris wollen sich im Umgang mit der Flüchtlingskrise abstimmen.

"Es ist abstoßend, wie Rechtsextremisten und Neonazis versuchen, dumpfe Hassbotschaften zu verkünden", fuhr Merkel fort. Es sei aber "genauso beschämend", dass Bürger und sogar Familien mit Kindern durch Mitlaufen diese Stimmung unterstützten. Über ihren Sprecher Steffen Seibert hatte sich Merkel zuvor bereits ähnlich geäußert.

Hollande verurteilte die Ausschreitungen ebenfalls. "Keine noch so schmerzhafte Lage kann diese Taten rechtfertigen." Er sagte aber auch, die wachsenden Flüchtlingszahlen seien auch eine Belastung für die Länder, die Asylbewerber aufnähmen: "Wir sehen, welche Spannungen das hervorrufen kann."

Berlin und Paris für Einhaltung des Asylrechts

Merkel und Hollande forderten angesichts der Zuspitzung der Flüchtlingskrise von allen EU-Mitgliedern die Einhaltung des europäischen Asylrechts. Dabei gehe es um die Registrierung von Flüchtlingen, aber auch um Mindeststandards bei der Unterbringung oder der Gesundheitsversorgung, sagte Merkel. Die beiden Politiker sprachen sich gemeinsam dafür aus, dass europaweit einheitlich "sichere Herkunftsstaaten" definiert werden.

In Heidenau hatten die rechtsgerichteten Demonstranten gegen eine neue Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in einem früheren Baumarkt protestiert. Bei den wiederholten Krawallen wurden in den Nächten auf Samstag und Sonntag mehr als 30 Polizisten verletzt. In dem Baumarkt sind trotz der Proteste inzwischen Asylbewerber untergebracht.

ago/uh (dpa, afp)