Japan und die AIIB
8. April 2015
Inzwischen haben 55 Länder ihr Interesse an einer Beteiligung an der Asiatischen Infrastruktur Investment Bank (AIIB) bekundet, darunter auch Deutschland. Unter den sieben wichtigsten Industrienationen G-7 sind nur die USA und Japan nicht dabei. Die Regierung in Tokio ließ die offizielle Anmeldefrist bis zum 31. März verstreichen und verpasste somit die Chance, Gründungsmitglied der von China geführten Investmentbank zu werden.
Japans Regierungschef Shinzo Abe erklärte auf einer Sitzung seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP): "Es gibt keine Notwendigkeit, sich so voreilig zu beteiligen." Abe begründet seine "Sorgen" mit der "Verwaltungsstruktur" und den "Standards für Entscheidungen bei Vergabe von Krediten".
Die politischen Beziehungen der zwei größten Volkswirtschaften Asiens China und Japan sind von starker Rivalität gekennzeichnet. Neben unterschiedlichen Ansichten zur Schuld und Verantwortung für den Zweiten Weltkrieg streiten beide Länder noch um einige Inseln im Ostchinesischen Meer.
Strategischer Fehler?
Die Zurückhaltung der japanischen Regierung könnte ein strategischer Fehler sein, glauben viele Experten. "Tokio und Washington sind der Ansicht, dass die AIIB ein Instrument der chinesischen Politik ist. Sie hatten nicht damit gerechnet, dass sich so viele Länder der Idee anschließen könnten", sagt Robert Dujarric, Forschungsdirektor für Asienwissenschaften an der Temple-Universität in Tokio.
Japans Vizefinanzminister Isshu Sugawara erklärte vergangene Woche, dass Japan die finale Entscheidung erst im Juni treffen werde, wenn feststehe, welche Standards bei der AIIB gelten. Unterdessen sucht Japan den Schulterschluss mit den USA, die ebenfalls kein Interesse an einer AIIB-Beteiligung signalisiert hatten. "Die wichtigste Überlegung Japans ist, dass die Beziehungen zu den USA mit Blick auf die Sicherheit nicht gefährdet werden", so Dujarric. Die USA sind seit vielen Jahren japanische Schutzmacht.
1,5 Milliarden US-Dollar für AIIB?
Am Mittwoch wurde allerdings ein internes Dokument der japanischen Regierung bekannt, in dem es hieß, dass Japan doch noch bereit sei, 1,5 Milliarden in die AIIB zu investieren. Damit könnte Japan der zweitgrößte Geldgeber der Infrastrukturbank hinter China werden. Laut Nachrichtenagentur Kyodo verwies das Dokument auf die Vorteile einer direkten Beteiligung wie die "Erstellung der Spielregeln" und die Verbesserung der bilateralen Beziehungen zwischen Tokio und Peking.
Go Ito, Professor für internationale Beziehungen an der Meiji-Universität in Tokio, glaubt jedoch, dass es bereits zu spät für Japan ist, noch eine Position zur "Beeinflussung der Regeln" in der AIIB einzunehmen. Japans Zurückhaltung hänge auch mit der "tiefgehenden ideologischen, wirtschaftlichen, historischen und geopolitischen Diskrepanz mit China" zusammen.
Weltbank sucht Kooperation
"Aus vielen Gründen distanziert sich Japan von dem, was China macht. Das Wichtigste ist: Japan ist schon jetzt ein signifikanter Finanzakteur in Führungsposition", erläutert Ito. Auf keinen Fall wolle Tokio zulassen, dass China mit der neuen Bank auch in diesem Bereich an Japan vorbeizieht. "Natürlich gibt es auch Risiken, nicht Gründungsmitglied zu sein", gibt Ito zu.
Die USA und Japan sehen die AIIB in Konkurrenz zur Weltbank, dem Internationalen Währungsfonds und der Asiatischen Entwicklungsbank. Beide Länder haben in diesen Institutionen ein maßgebliches Mitspracherecht. Der Präsident der Weltbank, Jim Yong Kim, ließ allerdings bereits wissen, dass er mit der AIIB bei der Bekämpfung der Armut und Finanzierung von Infrastrukturprojekten zusammenarbeiten wolle.