Conte stellt Corona-Lockerungsplan vor
17. Mai 2020
Ministerpräsident Giuseppe Conte stellte in Rom Einzelheiten der geplanten Lockerungen vor, mit denen Italien weiter in Richtung Normalisierung des Alltags gehen soll. Er verknüpfte dies aber mit einer Warnung: Man gehe mit diesen Schritten ein "kalkuliertes Risiko" ein, sagte der Regierungschef. Die Zahl der COVID-19 Fälle könne wieder ansteigen.
Stufenweise hin zu einer neuen Normalität
"Italien will neu starten. Wir müssen die Wirtschaft unseres Landes wieder auf die Beine bringen. Die epidemiologische Kurve ist ermutigend, die geleisteten Opfer zeigen die erhofften Resultate", sagte Conte bei einer Pressekonferenz in Rom (Artikelbild). Ab Montag können sich die Italiener innerhalb ihrer Heimatregion wieder ohne Beschränkungen bewegen. Weiterhin sind jedoch keine Versammlungen in der Öffentlichkeit erlaubt, der Mindestabstand von einem Meter zu anderen Menschen muss nach wie vor eingehalten werden. Mundschutz muss in geschlossenen Räumen und überall dort getragen werden, wo der Sicherheitsabstand nicht eingehalten werden kann.
Ab Montag sollen die Geschäfte, die Gastronomie, sowie Friseure und Schönheitssalons wieder öffnen, zwei Wochen früher als zunächst geplant. Schwimmbäder und Fitnessstudios dürfen ab dem 25. Mai und Theater und Kinos ab dem 15. Juni wieder öffnen.
Vollständige Bewegungsfreiheit ab dem 3. Juni
Am 3. Juni sollen sich die Italiener dann wieder im ganzen Land frei bewegen können. Ausländer aus anderen EU-Ländern dürfen dann auch wieder nach Italien einreisen, ohne dass sie sich wie bisher einer zweiwöchigen Quarantäne unterziehen müssen. "Damit kann der Tourismus wieder starten", sagte Conte.
Conte erklärte weiter, er sei sich der großen Probleme bewusst, mit denen viele Wirtschaftssektoren konfrontiert sind. "Wir sind uns im Klaren, dass mit dem Neustart viele Schwierigkeiten verbunden sind." Das 55 Milliarden Euro schwere Hilfspaket, das die Regierung kürzlich verabschiedet habe, könne nicht die Lösung aller sozialen und wirtschaftlichen Probleme des Landes sein. "Wir haben jedoch mit diesen Hilfsmaßnahmen die Weichen für den Neuaufbau unserer Zukunft geschaffen", so Conte.
Sanchez will Notstand verlängern
Spanien geht derzeit einen anderen Weg. Regierungschef Pedro Sanchez kündigte an, er wolle den Notstand verlängern. Beim Parlament werde er eine "letzte Verlängerung" des Alarmzustands "um ungefähr einen Monat" beantragen, kündigte der Ministerpräsident in einer Rede an die Nation an. Zuletzt wurde diese dritthöchste Notstandsstufe vom Parlament bis zum 23. Mai verlängert.
Nur im Rahmen dieses bereits seit zwei Monaten geltenden Notstands darf die Zentralregierung die Rechte der Bürger im ganzen Land stark einschränken. Es gilt zum Beispiel eine strikte Ausgehsperre, die erst seit kurzer Zeit schrittweise gelockert wird. Den Plänen der Regierung zufolge werden die Spanier erst Ende Juni nach Abschluss der sogenannten "Phase 3" der Lockdown-Lockerungen ihre Provinz verlassen dürfen. Einen Termin für eine Grenzöffnung für Touristen gibt es noch nicht.
Sanchez betonte allerdings: "Falls die Regierung merkt, dass man den Alarmzustand früher aufheben kann, dann werden wir das auch tun." Die strenge Anti-Coronavirus-Politik der Regierung löst in Spanien immer mehr Kritik aus. Der Unmut ist vor allem in der Hauptstadt Madrid groß.
Mit mehr als 27.500 Toten und über 230.000 Infektionsfällen ist Spanien eines der von der Pandemie am schwersten betroffenen Länder. In Italien gibt es mehr als 224.000 bestätigte Infektionen mit SARS-CoV-2 und mehr als 31.700 Tote in Verbindung mit dem Virus. In beiden südeuropäischen Ländern gehen sowohl die bekannten Neuerkrankungen als auch die Zahl der Toten pro Tag seit längerem kontinuierlich zurück.
qu/rb (afp, rtr, ap)