Italien schnürt weiteres Corona-Hilfspaket
8. August 2020
Die italienische Regierung hat weitere Hilfen für die von der Coronavirus-Krise arg gebeutelte Wirtschaft beschlossen. Das Paket umfasst mehr als hundert Einzelmaßnahmen, darunter Steuererleichterungen. "Wir schützen Jobs, wir unterstützen Arbeitnehmer, wir reduzieren die Steuerlast, wir helfen den Regionen", sagte Regierungschef Giuseppe Conte nach einer dreistündigen Kabinettssitzung.
Der Plan sieht größere Steuervorteile für die wirtschaftlich schwächeren Regionen im Süden des Landes vor. Dadurch solle die dortige Infrastruktur gestärkt werden, so Conte. Die finanzielle Nothilfe für bedürftige Familien in Höhe von monatlich 400 bis 800 Euro soll nach den Plänen der Regierung verlängert werden. 500 Millionen Euro sind zur Vergütung von Überstunden von Angestellten im Gesundheitswesen vorgesehen.
Breit gefächerter Maßnahmenstrauß
Der Entwurf des 25 Milliarden Euro schweren Pakets sieht ferner vor, dass Teile der neuen Hilfen nur gewährt werden, wenn Unternehmen auf Entlassungen verzichten. 12,6 Millionen Italiener sind wegen der Wirtschaftskrise in einer Art Zwangsurlaub. Sie können nun weiter an Hilfen kommen. Das dürfte Experten zufolge den Konsum der privaten Haushalte stabilisieren. Kleinere Firmen bekommen zudem länger als bisher Erleichterungen bei ihren Kreditverpflichtungen. Entlastungen erhalten Unternehmen auch bei den Rentenbeiträgen. Bei Staatsbetrieben stehen 1,5 Milliarden Euro für Kapitalerhöhungen bereit. Und weitere Mittel fließen in die Förderung von Elektroautos und Hybridmodellen. Das Konjunkturpaket muss nun noch vom Parlament beschlossen werden.
Italien zählt zu den am schwersten von der Corona-Pandemie betroffenen Ländern Europas. Fast 250.000 Menschen steckten sich dort mit dem Virus an. Mehr als 35.000 Infizierte starben. Ein mehr als zweimonatiger Lockdown führte zu einem massiven Konjunktureinbruch.
Die Wirtschaft des Landes, ohnehin chronisch wachstumsschwach, ist deutlich stärker in Mitleidenschaft gezogen worden als etwa in Deutschland. Laut EU-Prognosen wird das Bruttoinlandsprodukt in Italien dieses Jahr um 11,2 Prozent einbrechen. Die Regierung in Rom hofft so schnell wie möglich an Mittel aus dem beschlossenen EU-Aufbaufonds zu kommen, der Zuschüsse und günstige Kredite zur Verfügung stellen soll.
Corona-Beschränkungen verlängert
Das Kabinett in Rom verabschiedete zugleich ein Dekret, mit dem Anti-Corona-Maßnahmen bis zum 7. September verlängert werden. Es sieht unter anderem vor, die Maskenpflicht in geschlossenen, öffentlichen Räumen und die Abstandsregeln beizubehalten. Auch größere Menschenansammlungen bleiben verboten. Regierungschef Conte sprach von "ausgewogenen Maßnahmen, die der aktuellen Situation gerecht werden". Italien, das im Frühjahr eines der am stärksten von der Corona-Pandemie heimgesuchten Länder war, habe sich dank der Maßnahmen gefangen. Man müsse aber wachsam bleiben, sagte Conte.
Die Regierung stimmte für weitere vorsichtige Lockerungen etwa im Tourismus, wo Kreuzfahrtschiffe ab dem 15. September wieder auslaufen dürfen. An Bord müssen strenge Hygiene-Regeln eingehalten werden. Von 1. September an dürfen Messen wieder öffnen - Aufbau und Organisation der Ausstellungen kann sogar ab sofort beginnen.
Der Ministerpräsident appellierte an die Italiener, sich weiter an den Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus zu beteiligen. "Wir dürfen nicht zurückfallen und unsere Bemühungen zunichte machen", sagte er. "Ich verstehe die Jungen, die gerne in das Nachtleben zurückkehren würden, aber man muss sich verantwortungsvoll verhalten. Die Gesundheit eurer Liebsten steht auf dem Spiel."
kle/bru (rtr, dpa, afp)