Iran zur Fortsetzung von Atomgesprächen bereit

Josep Borrell hatte in der iranischen Hauptstadt mit Außenminister Hossein Amir-Abdollahian gesprochen. Anschließend sagte er: "Wir werden das Patt überwinden und die Eskalation, in der wir uns befinden, beenden." Amir-Abdollahian erklärte, die Islamische Republik sei bereit, in den nächsten Tagen die Atomverhandlungen wieder aufzunehmen.

Diese waren im März ins Stocken geraten. Es geht darum, zu einem Abkommen von 2015 zurückzukehren, das zwischen dem Iran auf der einen Seite sowie China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und den USA auf der anderen Seite geschlossen worden war. Ziel war es, das Nuklearprogramm des Iran wesentlich einzuschränken.

Borrell fügte hinzu, Teheran und Washington müssten nun "die letzten offenen Fragen klären" und Entscheidungen treffen. Eine Einigung sei von globaler Bedeutung. "Seit Februar leben wir in einer anderen Welt", erläuterte der EU-Außenbeauftragte unter Verweis auf den russischen Krieg gegen die Ukraine.

Die Europäische Union sei an einer "neuen und wesentlich tieferen Beziehung" zu den Staaten am Golf interessiert. Dies gehe nicht ohne den Iran als "größtes Land in der Region und potenziellem Energieversorger". Auch in diesem Zusammenhang müsse man zurück zu einer vollen Umsetzung des Abkommens.

Irans Präsident Ebrahim Raisi sagte nach dem Treffen, Teheran wolle die Verhandlungen fortsetzen, bestehe aber auch weiter auf seinen Prinzipien und werde nicht kürzer treten. "Die Sanktionen müssen aufgehoben werden", verlangte Raisi im Staatsfernsehen.

Streit über die Revolutionsgarden

Grund für die festgefahrene Situation sollen in erster Linie Differenzen zwischen der Führung in Teheran und der US-Regierung über den Status der iranischen Revolutionsgarden sein. In den USA stehen die Revolutionsgarden seit Jahren auf einer Liste von Terrororganisationen.

Die USA waren 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump einseitig aus dem Abkommen ausgestiegen und hatten neue Sanktionen gegen den Iran verhängt. Seitdem betrachtete sich auch die Führung in Teheran als nicht mehr an die Vereinbarungen gebunden.

Die Internationale Atomenergiebehörde warnte kürzlich, dass der Iran nur noch wenige Wochen benötige, um Ausgangsmaterial für eine Atombombe zu produzieren. Teheran betont dagegen immer wieder, Nukleartechnologie nur für friedliche Zwecke zu nutzen. Das Abkommen soll das Atomprogramm der Islamischen Republik wesentlich einschränken. Im Gegenzug wird die Aufhebung von Sanktionen in Aussicht gestellt.

uh/se (dpa, kna, rtr, afp)